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Auto darf vor Verkauf lange stehen

Klage von Autokäufer abgewiesen Auto darf vor Verkauf lange stehen

Steht ein nagelneuer Pkw bis zur Erstzulassung mehr als zwölf Monate lang ungenutzt herum, stellt dies nicht unbedingt einen Sachmangel dar. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Rechtsstreit zwischen einem Pkw-Käufer und einem Autohaus im Landkreis Northeim entschieden.

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Northeim. Der Kläger hatte dort im Juni 2012 für rund 33 000 Euro einen gebrauchten Audi erstanden. Kurz darauf stellte der Käufer fest, dass der im Februar 2010 zugelassene Wagen bereits Anfang Juli 2008 hergestellt worden war und somit mehr als 19 Monate gestanden hatte. Er wollte deshalb vom Kauf zurücktreten und den Kaufpreis zurückerstattet bekommen. Nach Ansicht des BGH hat er aber keinen Anspruch darauf (Aktenzeichen VIII ZR 191/15).

Der zuständige Zivilsenat beurteilte den Fall anders als das Landgericht Göttingen. Dieses hatte in erster Instanz noch der Zahlungsklage des Käufers stattgegeben. Gegen dieses Urteil legte das Autohaus vor dem Oberlandesgericht Braunschweig Berufung ein und hatte damit Erfolg. Der unterlegene Kläger zog daraufhin vor den BGH, der seine Revision jedoch zurückwies.

Die BGH-Richter verwiesen zwar auf eine frühere Entscheidung, wonach ein Käufer eines Neu- oder Jahreswagens erwarten dürfe, dass die Standzeit vor der Erstzulassung zwölf Monate nicht überschreitet. Gerade bei neuen Fahrzeugen oder „jungen Gebrauchtwagen“ komme dem durch die Standzeit voranschreitenden Alterungsprozess besonderes Gewicht zu. Bei sonstigen Gebrauchtwagen ließen sich allerdings keine vergleichbaren allgemein gültigen Aussagen treffen, hier komme es vielmehr auf den Einzelfall an. Sei ein Gebrauchtwagen bereits längere Zeit zum Straßenverkehr zugelassen und durch eine relativ hohe Laufleistung eine nicht unerhebliche Abnutzung eingetreten, verliere eine vor der Erstzulassung eingetretene Standzeit zunehmend an Bedeutung. Dies sei hier der Fall. Der Audi war zum Zeitpunkt des Kaufvertrages seit mehr als zwei Jahren zugelassen und hatte eine Laufleistung von mehr als 38 000 Kilometern. Der Kläger habe nicht geltend gemacht, dass durch die Standzeit konkrete Mängel aufgetreten seien, erklärten die Richter. Deshalb sei der Kaufvertrag auch nicht rückabzuwickeln.  nie

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