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Breitbandausbau statt weißer Flecken

Bundesförderung Breitbandausbau statt weißer Flecken

Der Landkreis Northeim hat am Montag vom Bund den Förderbescheid für den Breitbandausbau erhalten. Zeitgleich endete die Abfrage nach der Bereitschaft der Telekommunikationsunternehmen, die weißen Flecken im Kreis mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu versorgen.

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Der Landkreis Northeim hat am Montag vom Bund den Förderbescheid für den Breitbandausbau erhalten.

Quelle: DPA

Northeim. Aus den Händen von Alexander Dobrindt (CSU), Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, haben am Montag der Leiter des Fachbereichs Bauen und Umwelt des Landkreises Northeim, Ralf Buberti, und der CDU-Bundestagsabgeordnete Roy Kühne, den Förderbescheid für den Breitbandausbau im Landkreis Northeim entgegengenommen. Damit könnten nun Beraterleistungen in Anspruch genommen werden. „Dies ist ein erster Schritt in die richtige Richtung“, kommentiert Kühne. Niemand solle in Zukunft auf schnelles Internet verzichten müssen, so Kühne.

Technologieneutraler Netzausbau

Mit dem milliardenschweren Förderprogramm sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (MBit/s) erhalten, heißt es in einer Erklärung des Ministeriums. Der Netzausbau solle technologieneutral mit 50 bis 70 Prozent gefördert werden. Mit bis zu 50 000 Euro könnten die Kommunen Ausbauprojekte für schnelles Internet planen. In einem zweiten Schritt vergebe das Ministerium jeweils bis zu 15 Millionen Euro für die Umsetzung des Ausbaus.

Am Montag endete die Frist für das sogenannte Interessenbekundungsverfahren, mit dem der Landkreis vor der eigentlichen Ausschreibung eine Einschätzung des Marktes abfragen wollte. Geklärt werden sollte zum Beispiel, ob und unter welchen finanziellen Voraussetzungen Telekommunikationsunternehmen bereit sind, weiße Flecken mit einer leistungsfähigen Breitbandversorgung von mindestens 50 MBit/s auszustatten, so Landkreissprecher Dirk Niemeyer.

Ausgleichszahlung billiger als Eigenausbau

Mit Ablauf der Frist sei festzustellen, dass mehrere Unternehmen bereit seien, „gegen Zahlung der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke den Landkreis Northeim mit Breitband zu ertüchtigen“. Außerdem habe sich herausgestellt, dass das Deckungslückenmodell, bei dem eine Ausgleichsleistung an den Telekommunikationsanbieter gezahlt wird, für den Kreis Northeim wirtschaftlicher sei als ein Eigenausbau.

Zur Finanzierung des Breitbandausbaus im Landkreis sollen die nicht durch Fördermittel gedeckten Beträge je zur Hälfte von Kreis und Kommunen getragen werden. Die Stadt Hardegsen zum Beispiel kalkuliert mit etwa 45 000 Euro, wie Bürgermeister Michael Kaiser (parteilos) im Hardegser Finanzausschuss sagte. Der Kreis will seinen Anteil über einen Nachtragshaushalt bereitstellen. Am 1. Februar, wird der Kreisfinanzausschuss über die Ergebnisse des Interessenbekundungsverfahrens informiert. Ziel sei, den Auftrag für den Breitbandausbau noch vor den Sommerferien zu erteilen.

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