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Hardegsen setzt Gebühren und Steuer fest

Änderungen zum Jahreswechsel Hardegsen setzt Gebühren und Steuer fest

Jeweils zum Jahresbeginn 2016 treten zwei Satzungsänderungen in der Stadt Hardegsen in Kraft. Jeweils einstimmig hat der Rat der Stadt in seiner letzten Sitzung des Jahres neue Marktgebühren und eine neue Spielgerätesteuer festgelegt.

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Eine geänderte Rechtsprechung bei der Berechnung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit  ist Grund dafür, dass in Hardegsen die Spielgerätesteuer aktualisiert werden muss. Wie Kämmerer Manfred Schöfer erläuterte, sie die Berechnung der Vergnügungssteuer nicht mehr nach der Stückzahl der aufgestellten Automaten zulässig. Vielmehr würden heute nur noch Spielgeräte mit manipulationssicheren Zählwerken eingesetzt, die zur Berechnung herangezogen würden.

Für die neue Satzung wurden für Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeiten die bisherigen Steuersätze übernommen. Ausnahme ist jedoch, so der Wunsch der Kommunalpolitiker, die Gebühr, die fällig wird für „Spielgeräte, mit denen sexuelle Handlungen oder Gewalttätigkeiten (...) dargestellt werden oder die eine Verherrlichung (...) des Krieges (...) zum Gegenstand haben“. Der Rat folgte der Empfehlung des Verwaltungsausschusses, hier eine Erhöhung auf 1000 Euro je Gerät und Monat zu kassieren. Schöfer sagte, damit solle „die Wertschöpfung dieser Geräte so unattraktiv wie möglich gemacht werden“. Laut Aussage von Bürgermeister Michael Kaiser (parteilos) gebe es im Stadtgebiet keine solchen Geräte.

Nicht so hoch wie zunächst geplant fällt die Höhe der Standgebühren für die Wochenmarktbeschicker in Hardegsen aus. Gegenüber der Gebühr vom April 2015 sollte die Jahresgebühr von 24 auf 54 Euro erhöht werden. Zwischenzeitlich habe es ein Gespräch mit den Händlern gegeben. Daraus resultierend soll nun die Erhöhung moderater auf 38 Euro ausfallen. Kaiser sagte, der neue Hardegser Wochenmarkt habe im Juni einen „furiosen Auftakt“ gehabt, dann hätten die Umsätze der Marktbeschicker aber „merklich nachgegeben“. Im Marktbild entstanden Lücken. Derzeit bestückten noch acht oder neun Händler den Markt.

Bei dem Gespräch Ende November habe Einigkeit geherrscht, so Kaiser, dass der Hardegser Wochenmarkt „noch nicht das Niveau der Wochenmärkte in benachbarten Städten und Gemeinden wie Uslar oder Bovenden erreicht“ habe. Deshalb seien Strategien zur Belebung des Wochenmarktes erörtert worden. So soll intensiver geworben werden, dazu sind Kundenbindungsaktionen wie Verkostungen oder andere verkaufsfördernde Aktionen angedacht.

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Von Redakteur Britta Eichner-Ramm

Das Tanz-Team des TSC-Schwarz-Gold Göttingen