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Schulden abbauen, Steuersätze belassen

Haushaltsplan für den Flecken Nörten-Hardenberg Schulden abbauen, Steuersätze belassen

Der Flecken Nörten-Hardenberg will, so das erklärte Ziel von Verwaltung und Kommunalpolitik, auch weiterhin Schulden abbauen und die Steuersätze auf bestehendem Niveau beibehalten. Das wurde jetzt wieder bei der Diskussion um den ersten Haushaltsplanentwurf für 2017 im Finanzausschuss betont.

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Nörten-Hardenberg.. Der Landesrechnungshof habe für den Flecken gerade erst wieder laut einem der Prüfungsberichte eine „dauerhafte Leistungsfähigkeit“ bezeichnet, teilte Kämmerer Jürgen Werner dem Gremium während der jüngsten Sitzung mit. Stück für Stück sei in den vergangenen Jahren die Verschuldung von einem relativ hohen Niveau um den Jahrtausendwechsel runtergefahren worden. Allein 2016 sei etwa eine Million Euro Schulden abgebaut worden.

Im ersten Arbeitspapier für den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 errechnete sich nach dem Rücklauf der Mittelanmeldungen im Ergebnishaushalt noch ein Fehlbedarf in Höhe von rund 750 000 Euro, hieß es in der Sitzungsvorlage. Es folgte die Prüfung von Maßnahmen auf Dringlichkeit und „verwaltungsintern vorgeschlagenen Verschiebungen“, so dass dem Gremium jetzt ein Etatentwurf mit einem Fehlbedarf von 14 800 Euro vorgelegt wurde. Zum Haushaltsausgleich seien weitere Einsparungen erforderlich, denn höhere Hebesätze seien derzeit nicht angedacht, und auch eine Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionsmaßnahmen sollen vermieden werden.

Notwendige Investitionen stehen im Hallenbad bevor, um Brandschutzauflagen zu erfüllen, kündigte Kämmerer Werner an. Gerade erst habe die Genossenschaft ein Gutachten darüber erstellen lassen. Es sei mit Kosten in Höhe von rund 57 000 Euro zu rechnen. Bürgermeisterin Susanne Glombitza (parteilos) kündigte an, bis zur nächsten Haushaltsberatung einen Dringlichkeitsplan vorzulegen.

Zusätzlich zu den von der Verwaltung vorgeschlagenen Posten, die geschoben werden können, nannten auch die Ausschussmitglieder verschiedene Punkte. So soll die Sanierung des Sporthauses Bishausen verschoben werden (60 000 Euro), streichbar wären 9000 Euro für eine Sanierung des Weinbergweges in Bishausen. Hier sei mittelfristig eher ein Vollausbau notwendig.

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