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Kasse betrogen und Geld weitergegeben

Northeimer Amtsgericht Kasse betrogen und Geld weitergegeben

Wegen siebenfachen gewerbsmäßigen Betrugs ist ein 50-Jähriger vor dem Northeimer Amtsgericht zu elf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Der Frührentner hatte in der Zeit von 2014 bis 2016 unrechtmäßig Leistungen aus der Pflegeversicherung in Höhe von mehr als 12 000 Euro kassiert.

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Quelle: dpa

Northeim. Zum einen hatte der alleinerziehende zweifache Vater Pflegeleistungen für einen mittlerweile Verstorbenen beantragt, und sich das Geld auf sein Konto überweisen lassen. Gepflegt hatte er den Mann allerdings nicht. Ebensowenig hatte dies die Nichte getan, für die er mehrfach sogenannte Verhinderungspflegeleistungen überwiesen bekam. Nach dem gleichen Muster war er auch bei seinem eigenen Vater verfahren. Zwei weitere Anklagepunkte - eine Beleidigung und zu Unrecht erhaltene SGB-II-Leistungen wurden eingestellt.

Alle seine Angaben gegenüber der Versicherung seien falsch gewesen, räumte der Frührentner vor Gericht ein. Er hatte sich im Vorfeld des Verfahrens deshalb auch bereits mit der Kasse auf eine Rückzahlung in monatlichen 100-Euro-Raten geeinigt. Aber eigentlich sei das alles ganz anders gewesen. Er habe von dem ganzen Geld nämlich nichts gesehen, außer ein paar Scheinen, die ihm sein Vater mal zugesteckt hatte.

In Wahrheit hätte er das Geld jeden Monat an den älteren Herren weitergegeben. Ohne dafür auch nur einen Cent bekommen zu haben, nicht mal das Benzingeld. Zeugen gibt es dafür außer seinen Kindern leider keine. Er sei einfach zu gut für diese Welt. Die Pflege des eigenen Vaters hätte aber tatsächlich stattgefunden, durch ihn und seinen Bruder. Und sie hätten dafür Geld bekommen. „So war das. Warum sollte ich sie anlügen“, lautete die abschließende Frage des Angeklagten an das Gericht.

„Diese Frage verliert ein wenig an Strahlkraft, wenn man bedenkt, dass Sie zugeben, die Krankenkasse in mehreren Fällen angelogen zu haben“, entgegnete Richter Sönke Andresen. Dennoch berücksichtigten Gericht und Staatsanwaltschaft die besonderen Umstände des Falles. Das Strafmaß fiel entsprechend milde aus: Gefängnis unter einem Jahr auf Bewährung mit der Auflage, der Krankenkasse ihr Geld zurückzuzahlen. ms

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