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Nachschlag bei der Kommunalwahl

Stadtratswahl in Schnedinghausen muss wiederholt werden Nachschlag bei der Kommunalwahl

Wer am Donnerstagabend in die Northeimer Stadthalle gekommen war, um ein paar Worte zu den strafrechtlichen Ermittlungen gegen Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser zu hören, wurde enttäuscht. In der konstituierenden Sitzung des Stadtrats war das kein Thema.

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Das Rathaus in Northeim.

Quelle: Pförtner (Archiv)

Northeim. Stattdessen verlief die erste Sitzung des neugewählten Stadtrats durchweg harmonisch. Nur die Neulinge von der Alternative für Deutschland (AfD) störten den Gleichklang durch einige Stimmenthaltungen. Beispielsweise bei der Wahl des Ratsvorsitzenden. Wolfgang Haendel von der SPD vereinigte allerdings die Stimmen aller anderen Parteien auf sich. Haendel ist auch der erste Stellvertreter von Bürgermeister Tannhäuser. Zur zweiten Stellvertreterin wurde Else Heidelberg von der CDU gewählt.

Einziger inhaltlicher Tagesordungspunkt: die Pannen bei der Kommunalwahl in Schnedinghausen. Dort waren bei der Urnenwahl für den Rat der Stadt Northeim falsche Stimmzettel ausgegeben worden. Das fiel erst bei der Auszählung auf. In der Urne gefunden wurden dabei sieben Stimmzettel für den richtigen Wahlbereich Süd, aber 80 falsche Zettel für den Wahlbereich Nord. Das musste damit laut Kommunalwahlordnung als ungültige Stimmabgabe gewertet werden.

Die Stadt hatte argumentiert, die Ausgabe der falschen Stimmzettel habe „nicht zu einer Verfälschung des Wählerwillens und mithin ebenso nicht zu einem erheblichen Wahlfehler“ geführt. Weil der Rechtsverstoß das Wahlergebnis damit „nur unwesentlich beeinflusst“ habe, sei eine Wiederholung der Wahl nicht erforderlich. Daher seien zwar die Stimmzettel ungültig, nicht aber die Wahl in Schnedinghausen selbst.
Entscheiden musste allerdings der Rat, nicht die Verwaltung. Der bewertete das Problem anders als die Stadt. Durchweg verwiesen die Parteien auf die zahlreichen Wahleinsprüche Schnedinghäuser Bürger. Deren Stimmabgabe könne man nicht durch einen Verzicht auf eine Wahlwiederholung entwerten: Einstimmig votierte der Rat dafür, die Wahl neu anzusetzen.

Am Ende der Stadtratssitzung wurden zahlreiche Kommunalpolitiker geehrt, die nach der Kommunalwahl aus dem Stadtrat oder den Ortsraten ausgeschieden sind. Bürgermeister Tannhäuser dankte allen für ihren Einsatz.

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