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Northeim: Diesel-Diebstahl kommt Lkw-Besitzer teuer zu stehen

Geschädigte Fahrschule muss für Einsatz der Umweltbehörde aufkommen Northeim: Diesel-Diebstahl kommt Lkw-Besitzer teuer zu stehen

Ein Fahrschulbesitzer aus dem Landkreis Northeim hat durch Dieseldiebe einen doppelten Schaden erlitten. Weil die Diebe beim Abzapfen ins Erdreich sickern ließen, muss die Fahrschule auch noch für den Einsatz der Umweltbehörde aufkommen. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen entschieden.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Northeim/Göttingen. Die Diebe hatten im Sommer 2013 aus einem auf einem öffentlichen Parkstreifen abgestellten Lkw der Fahrschule Diesel abgezapft. Einige Zeit später informierte die Polizei die Rufbereitschaft Gewässerschutz des Landkreises darüber, dass aus dem Fahrzeug Diesel ausgeflossen war. Da der Treibstoff teilweise schon versickert war, ordnete die Behörde an, das kontaminierte Pflaster und Erdreich zu entfernen und zu entsorgen. Für den Einsatz der Rufbereitschaft stellte sie der Fahrschule rund 340 Euro in Rechnung. Der Inhaber der Fahrschule sah dies nicht ein und zog vor das Verwaltungsgericht Göttingen. Das Gericht wies seine Klage jedoch ab. Da er der Eigentümer des Fahrzeugs sei, müsse er für den Schaden aufkommen, auch wenn er diesen nicht selbst verursacht habe.

Nach Ansicht des Gerichts durfte der Landkreis die Maßnahmen anordnen, weil die akute Gefahr bestand, dass der ausgelaufene Treibstoff durch Niederschläge in tiefere Bodenschichten und ins Grundwasser gelangen könnte. Zwar hätten die Dieseldiebe diese Gefahr unmittelbar verursacht. Da die Täter aber unbekannt seien und nicht herangezogen werden könnten, sei der Eigentümer des Lastzuges für die Gefahrenbeseitigung verantwortlich gewesen. Auf ein eigenes Verschulden komme es dabei nicht an. Die Diebe hätten lediglich den Kraftstoff entwendet, nicht aber den Lkw. Der Kläger habe dagegen jederzeit Zugriff auf das Fahrzeug gehabt. pid-nie

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