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Stephan Weil zieht Bilanz

Südniedersachsenprogramm Stephan Weil zieht Bilanz

Das Südniedersachsenprogramm wird bis 2020 voraussichtlich deutlich mehr mehr Geld in die Region bringen als die ursprünglich veranschlagten 100 Millionen Euro. Ein Jahr nach Beginn des Programms seien bis Ende 2016 bereits 70 Millionen zu erwarten, erklärte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

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Ministerpräsident Stephan Weil zog Bilanz des Südniedersachsenprogramms.

Quelle: Heller

Nörten-Hardenberg. „Der Motor ist angesprungen“, sagte Weil zu Beginn der Tagung im Hardenberg‘schen Anwesen in Nörten-Hardenberg. Südniedersachsen habe in kurzer Zeit „einen neuen Mannschaftsgeist“ entwickelt. Vor knapp 300 Gästen nannte der Ministerpräsident als Beispiel unter anderem das geplante Sekundär-Rohstoffzentrum bei Goslar, mit dem Rückstände aus dem jahrhundertelangen Bergbau im Harz aufbereitet werden sollen.

Es sei jetzt schon abzusehen, dass der Abraum aus dem Bergbau „eine wahre Schatzkammer“ sei, die beispielsweise die teuren seltenen Erden liefern könne. Auch die Aufrüstung der Region mit Breitbandtechnik komme gut voran. Hier werde es 2016 einen „Durchbruch“ geben, erwartet Weil. Noch in diesem Jahr könnten die Kabel gelegt werden, „unter Umständen sogar bis in die Häuser hinein“.

Göttingens Landrat Bernhard Reuter (SPD) schloss sich Weils positivem Ausblick zum Südniedersachsenprogramm an: „Die Aufholjagd hat begonnen.“ Sei noch vor ein bis zwei Jahren in Hannover nicht selten zu hören gewesen, die Region sei „wenig innovativ und chronisch zerstritten“, habe sich diese Bild mittlerweile grundlegend gewandelt. Auch mit dem Ausbau des Breitbandnetzes, einer notwendigen Voraussetzung für eine wirtschaftliche Weiterentwicklung, habe Südniedersachsen landesweit mittlerweile die Nase vorn.

Bis zum Ende der Laufzeit, erwartet Reuter, könne das Südniedersachsenprogramm eine Fördersumme von bis zu 250 Millionen Euro generieren. Die entscheidende Voraussetzung dafür sei die Qualität der beantragten Infrastruktur-Projekte auch in der Zukunft, erklärte Ministerpräsident Weil. Wenn sich die Entwicklung fortsetze wie bisher, „haben wir ein Programm angeschoben, dass sich sehen lassen kann.“

Kritik kam hingegen von den Oppositionsparteien. Von den 100 Millionen Euro zusätzlichen EU-Mitteln, die Weil versprochen habe, erklärte der Holzmindener CDU-Landtagsabgeordnete Uwe Schünemann, seien bislang ganze sieben Millionen für Südniedersachsen bewilligt worden. „Das Südniedersachsenprogramm“, kritisierte Christian Grascha von der FDP-Landtagsfraktion, „ist nur ein Marketingprogramm mit angeschlossenem Bürokratieapparat.“

Hilfe für demografieschwache Region

Nörten-Hardenberg. Mit dem Südniedersachsenprogramm sollen die Landkreise Goslar, Göttingen, Holzminden, Northeim und Osterode, dazu die Stadt Göttingen, gezielt gefördert werden. Die Region sei besonders schwer vom demografischen Wandel betroffen, vor allem der Harz, meint die Landesregierung.

Ziel des Förderprogramms, meint Niedersachsens Ministerpräsident Weil, sei es, die Wirtschaftsstruktur in der Region nachhaltig zu stärken, die kulturelle Bedeutung Südniedersachsens aufzuwerten und die Region dauerhaft als Wirtschaftsstandort und Wohnort attraktiv zu halten. Eine Schlüsselfunktion bei der Entwicklung nähmen dabei die Universität Göttingen, die Technische Universität Clausthal und die Fachhochschulen der Region ein.

In Göttingen ist dazu ein „Projektbüro Südniedersachsen“ eingesetzt. Gemeinsam mit lokalen Partnern sollen Projekte entwickelt und umgesetzt werden, mit denen bis 2020 mindestens 100 Millionen Euro an zusätzlichem Investitionsvolumen in die Region fließen sollen.

Bereits im ersten Jahr des Programms seien mehr als 100 Projektideen vorgeschlagen worden, von denen etwa die Hälfte weiterverfolgt werde, bilanziert die Landesregierung. Bei zwölf Vorhaben seien bereits Anträge gestellt und etwa 7,7 Millionen Euro Fördermittel bewilligt worden. Dazu gehören die Reaktivierung der Bahnstrecke Einbeck-Salzderhelden und das Projekt Imes, das regionale und flexible Lösungen für die Mobilität der Landbewohner erarbeiten soll. hein

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