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Forderungen von Osterodes Bürgermeister

Mindestaustattung für Kommunen Forderungen von Osterodes Bürgermeister

Beim Osteroder Neujahrsempfang hat Bürgermeister Klaus Becker (parteilos) eine finanzielle Mindestaustattung für Kommunen gefordert.

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Gerade freiwillige Leistungen sollten künftig „merkbarem Umfang möglich sein“, so Becker.

Quelle: SPF

Osterode. Damit diese sich weiterentwickeln können, müssten gerade freiwillige Leistungen in „merkbarem Umfang möglich sein“.
„Wenn uns hier jegliche Investitionsmöglichkeit genommen wird, sehen wir dunklen Zeiten entgegen“, erklärte Becker beim Neujahrsempfang im Osteroder Rathaus am vergangenen Freitag.

Dabei gehe es Osterode noch vergleichsweise gut. gut. Andere Städte, die im Rahmen des Zukunftsvertrages Entschuldungshilfen erhalten hätten, seien „finanziell in ein noch engeres Korsett gepresst“.

Dort seien besonders die freiwilligen Leistungen der Kommunen von Kürzungen betroffen. Das Resultat seien meist Einsparungen in den Bereichen Kultur- und Sportförderung, aber auch bei sozialen Leistungen, die über das gesetzlich Vorgeschriebene hinausgehen. „Gerade durch freiwillige Leistungen hält man eine Stadt attraktiv und liebenswert,“ findet aber Becker.

Osterode hatte zuletzt erhebliche Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung unternommen, seit 2013 ist der städtische Haushalt ausgeglichen. Trotzdem müsse die Stadt „große Anstrengungen unternehmen“, damit sich das jahrelange Bemühen um Fördermittel nun auszahle:

Projekte wie die Stadtsanierung und der Straßenbau oder auf kultureller Ebene seien zwar abgeschlossen, begonnen oder in Vorbereitung, erforderten aber eine Kofinanzierung durch die Stadt. Weiterhin werde deshalb „jedes Produkt auf den Prüfstand gestellt“, so Becker.  hö

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