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Knöllchen für „Knöllchen-Horst“ war Rache

Strafanzeige wegen Rechtsbeugung Knöllchen für „Knöllchen-Horst“ war Rache

Er hat fast 50.000 Ordnungswidrigkeiten angezeigt, allein 5.000 im vergangenen Jahr. Jetzt soll „Knöllchen-Horst“ Nilges selbst zehn Euro wegen Parkens ohne Parkschein zahlen. Doch die angebliche Ordnungswidrigkeit hat sich inzwischen als mutmaßliche Rache eines vielfach von Nilges angezeigten Polizisten erwiesen.

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Das Ticket für „Knöllchen-Horst“ war wahrscheinlich eine ungeschickte Racheaktion.

Quelle: dpa/Archiv

Osterode. Gero Geißlreiter, Erster Kreisrat des Landkreises Osterode, der den Fall bearbeitet, räumt auf Anfrage ein, dass der Verwarngeldbescheid „voraussichtlich eingestellt“ werde. Schließlich sei ja nicht der Beschuldigte beweispflichtig, dass er einen Parkschein hatte, sondern ihm müsse bewiesen werden, dass er keinen hatte. Und der Anzeigeerstatter habe inzwischen zugegeben, gar nicht erst ins Auto geschaut zu haben, ob dort ein Parkschein liegt.

 
 Anzeigeerstatter - das ist pikanterweise ein in Herzberg tätiger Polizeibeamter. Der Oberkommissar ist von Horst Nilges bereits 58 Mal wegen Falschparkens angezeigt worden. Zur Hälfte vor dessen Dienststelle, zur anderen Hälfte vor dessen Wohnung. Da nimmt sich nach Nilges‘ Empfinden als ungeschickte Rache aus, was am Vormittag des 25. November 2015 in der Hauptstraße Bad Lauterberg geschah. Der Polizist hatte Nilges dabei beobachtet, wie der auf einen gebührenpflichtigen Parkplatz fuhr und in ein Geschäft verschwand, ohne vorher einen Parkschein zu ziehen. Der Beamte sprach Nilges an und kündigte ihm die Ordnungswidrigkeits-Anzeige an. Zum Auto war er erst gar nicht gegangen, steht nach Geißlreiters Angaben inzwischen fest.

 
Dort aber, so Nilges, lag schon ein Parkschein für 50 Cent, wenig vorher gezogen in derselben Straße, jedoch etwas oberhalb - und noch gültig. In Bad Lauterberg gibt es nur eine einheitliche Parkzone. Der Landkreis will nach Anhörung beider Beteiligter nun Nilges fragen, ob er noch den Parkschein vorlegen könne. Aber selbst das müsse er nicht. Denn der Polizist hatte nicht einmal Fotos vom Parkverstoß gemacht.

 
Die aber macht Nilges immer. Auch darum gibt es Streit. Gerade hatte der „Stern“ geschrieben, „Knöllchen-Horst“ habe zwar 5.000 Anzeigen wegen Falschparkens erstattet, es sei aber nur 30 von ihnen nachgegangen worden, weil für die anderen keine Beweise vorgelegen hätten. Das ist aber falsch. Nilges schreibt unter jede seiner Anzeigen, dass für den Fall des Bestreitens Fotos vorgelegt werden könnten. Eine Kopie der Anzeigen schickt er meist auch dieser Zeitung. „Die Bußgeldbehörde handelt eindeutig willkürlich und somit rechts- und verfassungswidrig“, sagt Nilges und hat deshalb Strafanzeige gestellt - „wieder mal“, sagt Geißlreiter - bei der Staatsanwaltschaft Göttingen gegen Verantwortliche des Landkreises Osterode wegen Rechtsbeugung erstattet. Die Strafverfolgungsbehörde bearbeitet diese unter Aktenzeichen 21 Js 1665/16. Und natürlich hat er auch die willkürliche Anzeige des Oberkommissars als Amtsmissbrauch angezeigt.

Kommentar: Zweierlei Anmaßung

Vom Aufschreiben und Anschwärzen von Parksündern kann man halten, was man will. Der Rechtsstaat verbietet diese Hilfspolizisten-Aufgabe nicht. Ich jedoch empfinde es als anmaßend, diesem Hobby zu frönen. Die Einhaltung seiner Gesetze durchzusetzen, ist für mich Aufgabe des Staates und seiner Organe, nicht eines privaten Pedanten.

 
Diese Staatsorgane allerdings, Beamte zumal, müssen diese Aufgabe nicht nur ernsthaft betreiben, sondern auch Vorbild sein. Wer sich selbst nicht an staatliche Regeln hält oder sich gar das Recht zu willkürlichen Racheakten anmaßt, gehört nicht in den Staatsdienst. Zumal man diese Erkenntnis fast nicht glauben mag: Was ein Knöllchen-Horst schon 50 000-fach unbeanstandet korrekt dokumentiert hat, sollte ein beamteter Polizist nicht schaffen? Das korrekte Erkennen eines vermeintlichen Parkverstoßes und dessen gerichtsfeste Dokumentation.

 
Übrigens: Es gibt ein Mittel, der Verfolgung durch beamtete oder berufene Falschparker-Jägern zu entgehen: ordnungsgemäßes Parken.

 

Von Jürgen Gückel

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