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Ministerpräsident Weil in Bad Grund

Maximales Interesse Ministerpräsident Weil in Bad Grund

Sein Ziel war es, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Unter dem Titel „Auf ein Wort“ hatte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstagabend ins Atrium in Bad Grund geladen, damit die Bürger ihm Fragen stellen konnten.

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Stephan Weil diskutierte mit den Bürgern im Atrium in Bad Grund.

Quelle: Berthold

Bad Grund . Und die Teilnehmer hatten reichlich Diskussionsbedarf. Dabei wurde auch deutlich: Der Ministerpräsident konnte die Sorgen der Menschen verstehen, bat aber auch um Verständnis, dass nicht alle Probleme schnell und einfach zu lösen seien.

Wachsende Altersarmut

Bester Beleg dafür war die Frage, wie er etwas gegen die wachsende Altersarmut unternehmen wolle. Hier führte der Ministerpräsident an, dass beispielsweise die Einführung des Mindestlohns ein Schritt in die richtige Richtung sei. Eine weitere Option sei es, die Grundsicherung zu erhöhen. Generell müsse man aber dafür sorgen, dass Menschen in der Phase, in der sie aktiv arbeiten, genug verdienten, um nicht in die Altersarmut zu rutschen. „Ich will aber nicht sagen, dass wir all das schnell schaffen. Das Thema wird uns noch Jahrzehnte begleiten.“

Beitragsfreie Kita

Dass Geld auch beim Land Niedersachsen vorhanden ist, sagte Weil deutlich. Eine Idee, wie mit den Mitteln umgegangen werden soll, präsentierte er auch. „Die Kitas im Land müssen beitragsfrei werden. Die dafür notwendigen Mittel müssen aber nicht die Kommunen zahlen, sondern das Land – das Geld dafür haben wir.“

Natürlich hatten die Teilnehmer auch Fragen zur Region vor Ort. Weil gab zu, dass es im Harz jahrzehntelang wirtschaftlich bergab ging – und sich die Bevölkerung dieser Entwicklung angepasst habe. Insofern könne man von der Politik auch keine schnellen Wunderlösungen erwarten.

Als einen Ansatz verwies Weil auf das Südniedersachsenprogramm, dessen Projekte mit aktuell mehr als 100 Millionen Euro weit mehr aufwiesen, als er überhaupt erwartet habe. Ohnehin sagte er Hilfe der Landesregierung zu. „Ich fühle mich dieser Region verpflichtet. Ich habe ein maximales Interesse daran, dass der Harz nach vorn kommt.“

Eine große Hilfe verspricht sich der Ministerpräsident dabei auch von einem neuen Verkehrsprojekt zum Thema intelligente Busführung, dass das Max-Planck-Institut in Göttingen erprobe. Diese könnte die Probleme des vielfach als schlecht bezeichneten Öffentlichen Personennahverkehrs im Harz auf einen Schlag lösen.

Von Thorsten Berthold

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