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Schulschließungen waren rechtens

Oberverwaltungsgericht Lüneburg Schulschließungen waren rechtens

Pünktlich zum Schuljahresbeginn hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg im Eilverfahren den Steit um die Schließung zweier Schulen in Bad Grund beendet. Das Gericht lehnte vorläufigen Rechtsschutz gegen die Verfügung der Gemeinde Bad Grund ab. Damit bleiben die Schulen Bad Grund und Eisdorf geschlossen.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Lüneburg/Bad Grund. Das OVG bestätigte damit eine gleichlautende Entscheidung des erstinstanzlichen Verwaltungsgerichtes Göttingen. Noch vor einem Jahr hatte die Klage beziehungswseise der Eilantrag von Eltern gegen die Schließung Erfolg gehabt, weil dem Gericht damals eine hinreichende Prognose zu den zu erwartenden Schülerzahlen für die nächsten zehn Jahre gefehlt hatte. Beide Schulen mussten darauf ein Jahr länger laufen. Am 31. März 2016 erließ die Gemeinde dann eine neuerliche Allgemeinverfügung, mit der die Grundschulen in den Ortsteilen Bad Grund und Eisdorf geschlossen werden, allein die Grundschule Gittelde übrig bleibt und eine Außenstelle im Gebäude der ehemaligen Schule Bad Grund errichtet wird.

Diesmal war die Verfügung nach Ansicht der Richter rechtsfehlerfrei. Die Gemeinde hatte ein externes Gutachten über die Entwicklung der Schülerzahlen eingeholt. Dessen Ergebnis sei nicht zu beanstanden. Abwägungsfehler des Rates sehen die Richter nicht. Auch Elternvertreter, Schulleiter und Erziehungsberechtigte seien hinreichend einbezogen worden. Der OVG-Beschluss (2 ME 141/16) ist unanfechtbar.

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