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Welche Wahlbereiche passen in Osterode?

Diskussion im Vorfeld der Fusion der Landkreise Göttingen und Osterode Welche Wahlbereiche passen in Osterode?

Für die Wahl des ersten großen Göttinger Kreistages wird es 13 Wahlbereiche geben: zehn im Bereich Göttingen und drei in Osterode. Die Zuschnitte sollen an diesem Mittwoch beschlossen werden. Über die Osteröder Wahlbereiche gab es vorab allerdings Knatsch – und eine Warnung vom Innenministerium.

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Für die Wahl des ersten großen Göttinger Kreistages wird es 13 Wahlbereiche geben: zehn im Bereich Göttingen und drei in Osterode.

Quelle: EF

Göttingen/Osterode. Im Herbst fusionieren die Landkreise Göttingen und Osterode. Dann werden auch neue Kommunalparlamente, ein neuer Landrat und ein neuer Kreistag gewählt. Für die Wahlen müssen Wahlbereiche (WB) festgelegt werden, für die die Parteien Kandidatenlisten aufstellen. Im Vorfeld der Wahl haben sich die Kreistagsfraktionen und  Verwaltungen Gedanken gemacht, wie die WB begrenzt werden sollen. Schnell war klar, dass alle zehn bisherigen WB im Kreis Göttingen mit 250000 Einwohnern wie bisher bestehen bleiben.

Für den Raum Osterode mit etwa 73600 Einwohnern soll es künftig drei statt bisher fünf WB geben. Über ihre Zuschnitte sollten die Fraktionen im noch bestehenden Kreistag Osterode entscheiden. Verwaltung sowie SPD und Grüne favorisierten als Mehrheitsgruppe eine Variante, die   Osterode und Walkenried vereinen würde, Herzberg und Bad Lauterberg in einem zweiten, Bad Grund, Hattorf und Bad Sachsa im dritten Wahlbereich.

„Eine bunte und wenig durchdachte Mischung“, kritisierte sogleich der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Kreistag Osterode, Andreas Körner. Diese Einteilung werde den räumlichen Begebenheiten  und Kontakten nicht gerecht. Damit bestehe die Gefahr, dass jemand zum Beispiel  im WB für Bad Grund, Hattorf und Bad Sachsa kandidiert, aber nicht in allen dazugehörigen Gemeinden bekannt sei. Das mutmaßte offenbar auch die Landeswahlleitung: Sie fragte kritisch beim Landkreis nach, ob das so gewollt sei. Denn nach Kommunalwahlgesetz sollen gewachsene Strukturen und räumliche Zusammenhänge berücksichtigt werden.

„Aber auch möglichst gleich große Zuschnitte“, erklärte Ulrich Lottmann von der Göttinger Kreisverwaltung. Das zunächst ins Auge gefasste Modell habe vor allem diese Vorgabe in den Vordergrund gestellt. Das bestätigte der Vorsitzende der Grünen im Kreistag Osterode, Raymond Rordorf. Der Einwand der CDU habe das rot-grüne Bündnis inzwischen allerdings überzeugt.

Auch SPD und Grüne wollen für folgende Aufteilung im Raum Osterode stimmen:  WB 11 mit Bad Grund und Stadt Osterode, WB 12 mit Hattorf und Herzberg, WB 13 die Städte Bad Lauterberg und Bad Sachsa mit der Samtgemeinde Walkenried. WB 11 wäre dann mit etwa 30000 Einwohnern zwar  größer als die beiden anderen  mit etwa 30700 und 22500 Einwohnern, aber die Abweichungen bewegten sich im erlaubten Rahmen.

Die Göttinger Kreistagsfraktionen wollte sich nicht einmischen. Die Einteilung der Wahlbereiche in Osterode sei in erster Linie Angelegenheit der Osteröder, sagte der Unterbezirksvorsitzende Thomas Oppermann. Ihre Entscheidung werde dann sicher von den Göttingern mitgetragen.

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