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Gefängnisarzt aus JVA Rosdorf freigesprochen

Tod in der Zelle Gefängnisarzt aus JVA Rosdorf freigesprochen

Morgens stand der Gefangene nicht auf. Seine Ration Methadon wurde ihm in die Zelle gebracht. Zwölf Stunden später war der 34-Jährige tot. Jetzt stand der Arzt, der dem an Bronchitis erkrankten Häftling das letztlich tödliche Methadon verschrieb, wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht. Er wurde freigesprochen.

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Die Justiz-Vollzugsanstalt in Rosdorf.

Quelle: Hinzmann

Göttingen/Rosdorf. Der Tod des Süchtigen in seiner Zelle am 5. November 2011 hat damals den Landtag beschäftigt. Die juristische Aufarbeitung hat fünf Jahre gedauert. Sie endete mit Freispruch. Mehrere rechts- und suchtmedizinische Gutachten hatten den Anstaltsarzt schwer belastet und zur Anklage geführt.

Die Beweisaufnahme vor dem Schöffengericht und die Sachverständigenaussage eines Rechtsmediziners führten schließlich zum Freispruch. Sowohl der Staatsanwalt als auch der Verteidiger plädierten nach sechs Stunden Prozess dafür.  

Der 34-Jährige war langjähriger Konsument harter Drogen. Im Frühjahr 2011 war er aus der Haft in eine Therapie entlassen worden, hatte diese nicht angetreten, war ein halbes Jahr auf der Flucht und nun wieder hinter Gittern. Aus Sicht des Arztes gehörte er zu jenen, die sich auch hier illegale Drogen beschaffen.

Die gebe es in jeder Anstalt, oft rektal eingeschmuggelt. In jenen Anstalten umso schlimmer, wo auf schnellen, harten Entzug gesetzt werde und Methadon nur in immer kleiner werdender Dosis für die Entgiftung eingesetzt werde.  

Der 34-Jährige war zwei Tage vor seinem Tod von einem anderen Arzt untersucht worden. Diesem hatte er angegeben, zwei bis zweieinhalb Gramm Heroin täglich genommen zu haben. Außerdem wurde eine Bronchitis diagnostiziert. Gegen Entzugserscheinungen verschrieb dieser Arzt 40 Milligramm Methadon. Tags darauf untersuchte der Angeklagte den Häftling. Auch er verschrieb wieder 40 Milligramm. Die Bronchitis behandelte er herkömmlich. "An Bronchitis stirbt niemand."

Dieser Patient doch, wie der Rechtsmediziner erläuterte. Durch die Sedierung, die das Methadon bewirkt habe, seien die natürlichen Reflexe gehemmt worden. Statt den Schleim abzuhusten, habe sich dieser in der Lunge gesammelt. Das war letztlich die Todesursache. Ein Tod, der ohne Methadongabe nicht eingetreten wäre. Und der lange unbemerkt blieb, weil zwölf Stunden nicht nach dem kranken Häftling gesehen wurde.

Die Anklage warf dem Arzt vor, das Methadon verabreicht zu haben, ohne durch einen Urintest vorher festgestellt zu haben, dass tatsächlich Opiatgewöhnung bestand. Die Opiatintoleranz sei todesursächlich. Der fehlende Urintest, so am Ende auch das Schöffengericht, sei medizinisch sicher vorwerfbar.

Aber strafrechtlich begründe das keine Schuld. Denn fahrlässig gehandelt hätte der Arzt ja nur, wenn der Drogentest tatsächlich ergeben hätte, der Häftling habe gelogen und zuvor gar keine Drogen mehr genommen. Das aber konnte später auch die Obduktion nicht belegen. Zu Gunsten des Angeklagten müsse davon ausgegangen werden, dass der Süchtige durchaus noch an Opiate gewöhnt war.

Folglich gebe es so viele Zweifel an der Vorhersehbarkeit, so Richter Ehsan Kangarani, "dass sich ein Freispruch geradezu aufdrängt". Verteidiger Karl-Heinz Mügge hatte zuvor allerdings auch gesagt: "Man hätte den Tod vermeiden können, wenn man nach kranken Häftlingen öfter sehen würde." Sein Mandant aber, immerhin Gefängnisarzt, darf aus Sicherheitsgründen nicht einmal in den Zellentrakt.

Tausendfacher Drogenverstoß?

Göttingen/Rosdorf. Er sollte mehr als 6000 Mal gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen haben, weil er drogenabhängigen Gefangenen die Ersatzdroge Methadon verschrieben hat, ohne die notwendige Qualifikation zu haben. Nur 2858 dieser Fälle aus drei Monaten waren angeklagt. Doch auch von diesem ungeheuerlichen Vorwurf ist der 57 Jahre alte Gefängnisarzt freigesprochen worden.

Zu der Anklage kam es, weil jeder Mediziner, der in einer Justizvollzugsanstalt die suchtmedizinische Versorgung übernimmt, eine entsprechende Urkunde der Niedersächsischen Ärztekammer braucht. Die fehlte - elf Monate lang. Der heute 57-Jährige, der zuvor als Allgemeinmediziner im Solling praktizierte und dort schon unbeanstandet drei Methadonpatienten betreute, hatte am 1. Januar 2011 in der Justizvollzugsanstalt Rosdorf seinen Dienst als einziger festangestellter Anstaltsarzt begonnen.

Zuvor hatte er einen entsprechenden Lehrgang zur Suchtmedizin gemacht, für den er auch eine Bescheinigung bekam. Die erforderliche Urkunde hätte er damit und mit seiner Facharzt-Bescheinigung beantragen müssen. Formal also fehlte die Berechtigung, was auch der Anstaltsleitung nicht auffiel. Deshalb die Anklage.

Im Prozess kam aber heraus, dass "der Angeklagte im Tatzeitraum über alle materiellen Voraussetzungen verfügt" habe. So die Ärztekammer in einer Stellungnahme ans Gericht. Damit ging die Anklage ins Leere. Freispruch auch hier.  ck

Kommentar: Juristische Sternstunde

Müssen Strafprozesse so lange dauern? Müssen sie so gründlich sein? Muss alles mündlich und von Zeugen vorgetragen werden? Kann man nicht Berichte vorlesen oder in unseren modernen Zeiten Zeugen und Sachverständige via Internet zuschalten? Soll man nicht öfter Absprachen anstreben und gegen geringe Auflagen Anklagen einstellen, wenn die Taten lange zurückliegen?

 
All diese Fragen hat der Prozess vom Freitag beantwortet. Nein, kann man nicht! Diese sechs Stunden im Schöffengericht waren eine Sternstunde der Rechtsfindung. Ein sowohl erschütternder - immerhin ging es um den Tod eines Menschen in staatlichen Obhut - als auch juristisch hochkomplexer Sachverhalt. Einer, der mit Akribie aufgeklärt wurde, zu dem im erschöpfenden Umfang medizinischer Sachverstand hinzugezogen wurde, und um dessen rechtliche Beurteilung die am Prozess Beteiligten - die Organe der Rechtspflege - geradezu gerungen haben. Kaum einer im Raum, der im Laufe der Verhandlung und mit immer neuer Erkenntnis seine Bewertung nicht mehr als einmal verändert hat. Für mich der spannendste Prozess in 25 Jahren als Gerichtsreporter. Und ein Lehrbeispiel, wie Rechtsfindung funktionieren kann. ck

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Vor 25 Jahren erhielt der Göttinger Wissenschaftler Erwin Neher den Nobelpreis