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Konstituierende Sitzung im Rat Rosdorf

Geheime Abstimmungen jetzt leichter Konstituierende Sitzung im Rat Rosdorf

Bei seiner konstituierenden Sitzung hat der neu gewählte Rosdorfer Gemeinderat die zwei Stellvertreter von Rosdorfs Bürgermeister Sören Steinberg gewählt. Erster Stellvertreter ist Jörg Winter (CDU), zweite Stellvertreterin Ursula Barking (Grüne).

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Quelle: Hinzmann (Symbolbild)

Rosdorf. Winter wurde einstimmig gewählt. Um den zweiten Stellvertreterposten gab es jedoch eine Kampfabstimmung. Die SPD stellte Christa Bauer-Schmidt als Gegenkandidatin zu Barking auf. Mit zwölf Stimmen unterlag Bauer-Schmidt jedoch der Kandidatin der anderen Parteien, die 16 Stimmen erhielt. Neuer Vorsitzender des Rosdorfer Gemeinderats ist der ehemalige Gemeindebürgermeister Harald Grahovac (SPD). Er wurde einstimmig gewählt.

Benachteiligung für kleinere Fraktionen?

Auseinandersetzungen gab es um ein normalerweise unstrittiges Thema: die Geschäftsordnung. Die Fraktion der Liste Gemeinsam und Transparent für Rosdorf (GuT) wandte sich dagegen, dass eine geheime Abstimmung im Rat mindestens von einem Drittel der Abgeordneten durchgesetzt werden kann.

Dadurch würden kleinere Fraktionen benachteiligt, begründet Dieter Eikenberg den GuT-Vorstoß. Für eine geheime Abstimmung solle der Antrag eines einzelnen Ratsmitglieds ausreichen können. Daraufhin bot die SPD eine Mindestzahl von fünf Abgeordneten an – einer mehr als die Zahl der vierköpfigen GuT-Fraktion. Nach kurzem Gefeilsche einigte man sich auf vier Abgeordnete – so kann die GuT in Zukunft im Alleingang eine geheime Abstimmung durchsetzen.

Es folgte eine Debatte darüber, ob der Ausschuss für Sport, Kultur und Soziales mit dem Jugendausschuss zusammengelegt werden solle. Es blieb jedoch bei der Trennung. Alle Ausschüsse mit Ausnahme des Sport, Kultur und Sozialausschusses mit seinen fünf Mitgliedern sind mit sieben Ratsangehörigen besetzt.

Atzenhausen: Ortsvorsteher eingesetzt

Die SPD sitzt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen, dem Jugend- und dem Schulausschuss vor. Die CDU ist Chef im Bauausschuss und im Ausschuss für Sport, Kultur und Soziales. Die Grünen stehen dem Feuerwehrausschuss vor.

Außerdem musste sich der Gemeinderat mit der politischen Vertretung in der Ortschaft Atzenhausen befassen. Dort konnte bei der Kommunalwahl im September kein eigener Ortsrat gewählt werden. Für solche Fälle sieht das Gesetz die Einsetzung eines Ortsvorstehers vor, den die Partei stellt, der bei der Gemeinderatswahl die meisten Stimmen aus dem Ort erhalten hat. Zum Atzenhausener Ortsvorsteher wurde Georg Washausen (SPD) bestimmt.

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