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Ortsratswahl ungültig

„15 Stimmen, die dort nichts zu suchen haben“ Ortsratswahl ungültig

Der Ortsrat hat Joachim Grotewahl von der Bewerberliste Settmarshausen (BLS) zum Ortsbürgermeister gewählt. Aber nicht für lange: Wegen eines Formfehlers muss die Wahl des Ortsrates vom 11. September wiederholt werden.

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Joachim Grotewahl.

Quelle: R

Settmarshausen. Das Problem: Fünf durch Briefwahl abgegebene Stimmen waren ungültig. In vier Fällen waren die Stimmzettel in die falschen Umschläge gesteckt worden, in einem Fall fehlte die zwingend notwendige eidesstattliche Versicherung des Wählers, seine Stimme selbst abgegeben zu haben, erklärt Bürgermeister Grotewahl. Aufgrund eines Versehens zählte der lokale Wahlausschuss die ungültigen Stimmen - drei pro Wähler - dennoch mit.

Wenn der Fehler keine Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Ortsrates hätte haben können, hätten die Folgen des Versehens als geringfügig und die Ortsratswahl damit dennoch als gültig eingestuft werden können. Das aber ist beim Wahlausgang in Settmarshausen nicht der Fall: Daniel Gerke (BLS) kam mit 106 Stimmen in den Ortsrat, Wilfried Klöppner mit 105 Stimmen blieb draußen. Dieser Unterschied von einer Stimme hätte durch eine korrekte Auszählung zu einem anderen Ergebnis führen können. Daher hatte der Rosdorfer Gemeindewahlleiter Klaus Hampe für die Sitzung Einspruch gegen das Wahlergebnis eingelegt. Begründung: „In die Auszählung sind 15 Stimmen eingegangen, die dort nichts zu suchen haben.“

Dennoch diskutierte der Settmarshäuser Ortsrat auf seiner konstituierenden Sitzung darüber, ob die Wahl nicht doch als gültig gewertet werden könne. Dem allerdings widersetzte sich der gerade erst gewählte Ortsbürgermeister vehement: Eine Missachtung der Vorschriften für eine gültige Wahl "degradiert den Ortsrat zu einem unbedeutenden Haufen“, erklärte Grotewahl. Die Folge: Drei Ortsratsmitglieder stimmten dafür, dem Einspruch stattzugeben, zwei enthielten sich der Stimme.

Die Folge davon wiederum: Sofern nicht die Landeswahlleitung oder die Kommunalaufsicht innerhalb eines Monats Widerspruch gegen diesen Beschluss einlegen, gilt der Ortsrat als aufgelöst, erläutert Gemeindewahlleiter Hampe den weiteren Ablauf. Dann muss der Ortsrat samt Ortsbürgermeister innerhalb von vier Monaten neu gewählt werden. Im alten sind außer Grotewahl noch Bernd Nolte als stellvertretender Bürgermeister, Ralf Rümenap, Jörn Herting und Daniel Gerke (alle BLS) vertreten.

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