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Sozialtherapeut kämpft gegen Frühpensionierung

Blick in menschliche Abgründe macht krank Sozialtherapeut kämpft gegen Frühpensionierung

Was geschieht mit Menschen, die täglich beruflich in menschliche Abgründe blicken? Sie können krank werden. Wenn sie beamtet sind, muss der Dienstherr eine neue Aufgabe suchen. Sie frühzeitig zu pensionieren, ist keine Lösung. Über einen solchen Fall wird gerade im Verwaltungsgericht gestritten.

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Quelle: Hinzmann

Göttingen/Rosdorf. Zentrale Bedeutung kommt dabei der Jobbörse für Beamte des Landes Niedersachsen beim Innenministerium zu. Die Frage ist, ob einem Mitarbeiter, der aus gesundheitlichen Gründen seine Aufgabe nicht erfüllen kann, zuzumuten ist, dass er selbst aktiv nach einer Alternative sucht. Oder ist es nicht vielmehr Pflicht des Dienstherren, nach der alternativen und zumutbaren Aufgabe zu suchen? Was mit dem Instrument Jobbörse derzeit nicht möglich ist, weil die auf Initiative der suchenden Beamten setzt.

Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

Im konkreten Fall geht es um einen heute 62 Jahre alten Sozialamtmann. Er ist gegen seinen Willen in den vorzeitigen Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit versetzt worden. Er hat in seinem Berufsleben stets mit Verbrechern gearbeitet, war zuletzt Wohngruppenleiter der Sozialtherapie im Hochsicherheitsbereich der Justizvollzugsanstalt (JVA) Rosdorf. Vergewaltiger, Kinderschänder, Mörder, Brandstifter waren seine Probanden. Im Sommer 2013 erkrankte er psychisch. Depressive Beschwerden, die auch nach ambulanter und stationärer Therapie noch Belastbarkeitseinschränkungen zurück ließen. Ein amtsärztliches Gutachten spricht davon, dass er nicht mehr im Hochsicherheitsbereich eingesetzt werden könne, eine Arbeit als Sozialtherapeut mit Sexualstraftätern künftig ausgeschlossen sein solle.

Die Anstaltsleitung hat nach einer anderen Stelle gesucht, hat alle zehn Gefängnisse Niedersachsens angeschrieben und von allen eine Absage erhalten. Nirgendwo war eine Stelle für einen Sozialtherapeuten, dem Sexualstraftäter nicht zumutbar sind, frei. In der Jugendanstalt Hameln kam es immerhin zu einem Gespräch. Der Kläger äußerte Bedenken, die Anstalt sagte daraufhin ab.

Es folgte die Versetzung in den Ruhestand mit Bescheid vom Oktober 2014 - mit damals 60 Jahren. Dagegen klagt der Betroffene. Es sei nicht geprüft worden, ob sich nicht außerhalb der Justiz eine gleichrangige Aufgabe findet. Im Gericht verwies Richterin Susanne Schneider auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts. Das verlangt der Behörde die Pflicht ab, von sich aus zu suchen. Die JVA hat den Kläger nach gescheiterten Versuchen innerhalb des Justizvollzugs nur auf die Jobbörse verwiesen. Dort hätte der Beamte wie jeder andere, der Lust zu wechseln hat, sein Profil hinterlegen müssen, um alternative Angebote zu erfahren. Es ist nicht vorgesehen, dass der Dienstherr das für ihn tut. Dazu wäre er aber verpflichtet, so die Richterin, ehe ein Beamter in den Ruhestand versetzt werden kann. Und wenn eine Aufgabe gefunden würde, könnte er sogar gegen seinen Willen versetzt werden.

Angebot: Stelle im normalen Strafvollzug

JVA-Leiterin Regina-Christina Weichert-Pleuger versucht es noch einmal mit einem Angebot: „Ich würde ihm eine Stelle außerhalb des Sozialdienstes anbieten können.“ Also im normalen Strafvollzug. Aber auch da würde er mit Sexualstraftätern in Kontakt kommen. Noch ist das Urteil nicht gesprochen, aber nach Aktenlage wird die Pensionsverfügung wohl aufgehoben, wenn nicht doch noch eine Aufgabe ohne menschliche Abgründe gefunden wird.

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