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Drei Kreuze: So wird am Sonntag gewählt

Kommunalwahl Drei Kreuze: So wird am Sonntag gewählt

Im Landkreis Göttingen können morgen 203 868 Menschen neue Kommunalparlamente wählen, 93 250 davon leben in der Stadt Göttingen. Im Nachbarkreis Northeim sind 118 000 Bürger zum Urnengang aufgefordert. Sie können mit vielen Kreuzen auf vielen Zetteln entscheiden, welche politische Kraft künftig in Kreistagen, Ortsräten und anderen Parlamenten die Macht hat. Klingt kompliziert, ist es aber nicht – hier eine Wahlhilfe.

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Die Qual der Wahl: Unsere Wahlhilfe beantwortet die wichtigsten Fragen.

Quelle: Hinzmann

Göttingen / Northeim. Die Kommunalwahl gehört zu den umfangreichsten und aufwendigsten Wahlen: Je nach Wohnort können Wahlberechtigte bis zu fünf Stimmzettel ausfüllen und dabei bis zu elf Kreuze machen. Manche haben aber auch nur drei Stimmzettel. Mit der Kommunalwahl entscheiden die Bürger, was in ihrem unmittelbaren Wohnumfeld passiert. Gemeinderäte zum Beispiel sind für den Zustand vieler Straßen zuständig, auch für Kindergärten und Grundschulen. Ortsräte unterstützen mit ihrem Budget Vereine und kümmern sich um Spielplätze.
Was wird gewählt?

• Kreistag: Zunächst wählen alle Berechtigten in den Landkreisen Göttingen und Northeim einen neuen Kreistag. Dieses Parlament ist verantwortlich für den gesamten Landkreis – zum Beispiel in Umweltfragen, als Bauaufsicht und als Träger weiterführender Schulen. Zum Landkreis Göttingen gehört auch die Stadt Göttingen, obwohl sie mehr eigene Zuständigkeiten hat als ihre kleinen Nachbargemeinden. Also bekommen auch Göttinger einen Stimmzettel für den Kreistag.
• Landrat: Auf einem weiteren Stimmzettel wählen alle Berechtigten im Landkreis Göttingen (mit Kernstadt) einen neuen Landrat oder eine Landrätin. Es gibt drei Bewerber: von der CDU, der SPD und den Grünen. Wer die meisten Stimmen bekommt, gewinnt. Er oder sie leitet in den nächsten acht Jahren die Kreisverwaltung und repräsentiert den Landkreis politisch. Auch bei einem knappen Ergebnis gibt es keine Stichwahl (sie wurde abgeschafft). Im Kreis Northeim wird kein neuer Landrat gewählt.
• Gemeinde-, Stadt- und Ortsräte: Je nach Wohnort
gibt es in den Landkreisen zwei
unterschiedliche Strukturen auf lokaler Ebene. In Samtgemeinden wie Gieboldehausen oder Dransfeld gibt es einen Samtgemeinderat und Räte der angeschlossenen Mitgliedsgemeinden, die mit der Wahl neu besetzt werden. In sogenannten Einheitsgemeinden wie Gleichen oder der Flecken Bovenden gibt es einen Gemeinderat und Ortsräte. Das gilt auch für die Stadt Göttingen mit einem Stadtrat und mehreren Ortsräten. Hier gibt es allerdings auch Stadtteile wie die City, die keinen Ortsrat haben. Dort haben die Wähler einen Stimmzettel weniger.

• Bürgermeister: Und schließlich werden in zwei Kommunen auch neue hauptamtliche Bürgermeister gewählt, weil die Amtsinhaber ausscheiden: im Flecken Nörten-Hardenberg (hier gibt es eine Kandidatin) und in der Samtgemeinde Gieboldehausen (mit zwei Kandidaten).
Durch die unterschiedlichen Strukturen gibt es also unterschiedlich viele Stimmzettel, die ausgefüllt werden können: In Gieboldehausen mit Landrat, Kreistag, Samtgemeinderat, Gemeinderat und Bürgermeister fünf Zettel, in der Göttinger Innenstadt mit Landrat, Kreistag und Stadtrat nur drei.

Wie wird gewählt?

Bei der Landratswahl und den Bürgermeisterwahlen ist die Stimmenabgabe einfach: Hier entscheiden sich Wähler für einen Bewerber, hinter dem sie ein Kreuz machen. Für die Wahl des Kreistages, die Samtgemeinde-, Gemeinde- und Ortsräte sowie Stadträte ist der Aufwand größer: Hier können jeweils drei Stimmen vergeben werden, also drei Kreuze auf jedem Stimmzettel. Dort gibt es Listen jeder Partei. Die drei Kreuze können alle einer Partei gegeben werden, oder einem Kandidaten in einer der Listen (das nennt man kumulieren). Sie können aber auch kreuz und quer unter verschiedenen Parteien und Kandidaten verteilt
werden (panaschieren). Der
Stimmzettel ist gültig, wenn nur ein oder zwei Kreuze gemacht werden. Werden mehr als drei Kreuze gemacht, schriftliche Bemerkungen und Kritzeleien hinzugefügt, ist der Stimmzettel ungültig.

Wer darf wählen?

Alle Deutschen und Bürger aus den EU-Mitgliedsstaaten, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Sie müssen dazu im Wählerverzeichnis der Kommune registriert sein und zuvor per Post eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben.

Wo und wann wird gewählt?

Am einfachsten im Wahllokal, das auf der Benachrichtigung aufgeführt ist. Es liegt in der Nähe des Wohnortes, oft in Schulen. Ein Blick auf die Benachrichtigung lohnt sich, da einige Wahllokale an neue Orte verlegt wurden. Gegen Vorlage der Benachrichtigungskarte oder eines gültigen Personaldokumentes werden die Stimmzettel dort ausgehändigt. Die Wahllokale sind am Sonntag, 11. September, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Im Notfall – zum Beispiel bei plötzlicher Erkrankung – kann eine schriftlich bevollmächtigte Person mit der ausgefüllten Wahlbenachrichtigungskarte auch Briefwahlunterlagen bei der Gemeinde abholen. Diese können dann bis 18 Uhr dort ausgefüllt wieder abgegeben werden.

Wann gibt es Ergebnisse?

Um 18 Uhr beginnen die Wahlvorstände die Stimmen zu zählen. Die Reihenfolge ist genau festgelegt: Zuerst die Landratswahl und eventuell die Bürgermeisterwahl, dann die Kreiswahl, dann die Gemeinderäte und am Schluss die Ortsräte. Ergebnisse für die Gemeinderatswahlen werden nicht vor 22 Uhr erwartet, für Ortsräte kaum vor Mitternacht. Wie sich Stimmen auf das Parteigewicht, die Kandidaten und ihr Listenrang auswirken, ergibt eine festgelegte Rechenformel. Bei der Kommunalwahl gibt es übrigens keine „5-Prozent-Hürde“. Es können also auch kleine Parteien mit relativ wenig Stimmen einen Parlamentssitz bekommen.

Sonstiges:
• Im Landkreis Göttingen (mit Stadt) kandidieren 3140 Männer und Frauen.
• Im Kreis Göttingen gibt es 325 Wahlbezirke, davon 36 Briefwahlbezirke.
• Am Wahlsonntag sind 2300 Wahlhelfer aktiv. Sie bekommen dafür 16 Euro als Aufwandsentschädigung.
• Die endgültigen amtlichen Ergebnisse muss in jeder Gemeinde ein Wahlausschuss bestätigen. Er tagt im Laufe der nächsten Woche.

Von Ulrich Schubert

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