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Thema des Tages Jahrelanges Ringen
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00:35 15.04.2018
Quelle: dpa
Göttingen

Der Weg vom Beginn der Bemühungen um einen flächendeckenden Breitbandausbau im Landkreis Göttingen war ein langer Ritt. Die einzelnen Stationen listet Gregor Motzer auf, Öffentlichkeitsreferent der Wirtschaftsförderung Region Göttingen (WRG).

April 2014: Markterkundungs- und Strukturplanung auf Grundlage einer 30-Mbit/s-Versorgung. Die Strukturplanung soll notwendige Investitionskosten, technische Fragen und mögliche Betreibermodelle klären.

November 2015: Das Bundeskabinett beschließt die Richtlinie für die Bundesförderung. Eine der Vorgaben lautet, Markterkundung und Interessenbekundungsverfahren dürfen nicht älter als zwölf Monate sein.

Februar 2016: Zweites Markterkundungsverfahren durch den Landkreis aufgrund der Förderbedingungen des Bundes. Beim Markterkundungsverfahren erklären Telekommunikationsunternehmen verbindlich ihre Ausbauabsichten im Fördergebiet.

Juni 2016: Kreistagsbeschlüsse: Die Kreistage in Göttingen und Osterode beschließen gleichlautende Anträge auf Förderung im Rahmen des Wirtschaftlichkeitslückenmodells. Ein Ausbau auf eigene Rechnung wird aufgrund der deutlich höheren Kosten und des großen wirtschaftlichen Risikos für den Landkreis abgelehnt.

Oktober 2016: Dritter Mittelaufruf der Bundesförderung. Verglichen mit dem zweiten Mittelaufruf sind die Anforderungen erhöht worden. Unter anderem wurde eine eigene, aufwendige Leitungsplanung gefordert – auch für Kommunen, die den Ausbau durch Telekommunikationsanbieter anstreben, die über eigene Leitungsinformationen verfügen. Die Planung konnte nicht fertiggestellt werden, weil bundesweit keine Planer Kapazitäten freihatten.

Februar 2017: Vierter Mittelaufruf. Der Landkreis stellt fristgerecht seine zwei Anträge für die Altkreise Göttingen und Osterode.

August 2017: Fast zeitgleich erhält der Landkreis die Förderbescheide über Landes- und Bundesmittel.

September 2017: Ausschreibung: Einen Monat später schreibt der Landkreis Göttingen die Breitbandförderung in Zusammenarbeit mit einer darauf spezialisierten Kanzlei europaweit aus. Abgabefrist: 28. Dezember 2017.

Januar: Wenige Tage nach Ende der Abgabefrist werden die verbindlichen Angebote ausgewertet. Nur ein Anbieter hat für beide Altkreise ein Angebot abgegeben.

Februar/März 2018: Es folgen weitere Gespräche, Abstimmungsrunden und Auswertungen. Der unterlegene Bieter wird über die geplante Zuschlagserteilung an den Wettbewerber informiert. Die Widerspruchsfrist läuft am 11. April ab.

April 2018. Die Deutsche Telekom AG erhält den Zuschlag.

Von Matthias Heinzel

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