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Wätzolds Woche Bürger beteiligen sich
Thema Specials Wätzolds Woche Bürger beteiligen sich
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00:42 23.04.2018
Kacheln der Stadthalle Göttingen Quelle: Peter Heller
Göttingen

Im letzten Mai beschloss der Rat, dass die Halle saniert wird. Dann beschloss derselbe Rat, dass er ansonsten nichts beschließen will. Stattdessen übertrug er die Entscheidungskompetenz in Sachen Stadthalle lieber einer Jury, die im Wesentlichen aus Verwaltungsmitarbeitern besteht. Diese Jury wiederum wählte dann drei Entwürfe aus (von denen einer gar nicht hätte zugelassen werden dürfen, weil zu teuer) und präsentierte sie den Bürgern. Die Beteiligung der Öffentlichkeit begann also überhaupt erst kurz vor der endgültigen Entscheidung und sah dann konkret so aus: Die Bürger durften online abstimmen, welchen Entwurf sie am besten finden (nämlich den zu teuren) und Anregungen aller Art beisteuern. Aber wer nun dachte, dass Abstimmung und Vorschläge in diesem späten Stadium wenigstens noch irgendeinen Einfluss darauf hätten, was am Albaniplatz entsteht, ist ein weltvergessener Träumer. Die Anregungen wurden den drei im Rennen verbliebenen Architektenbüros nämlich lediglich völlig unverbindlich weitergeleitet; sie konnten selber entscheiden, was sie davon in ihre finale Präsentation einarbeiten. Und diese Woche schließlich entschied sich die Jury für einen anderen Entwurf als den des Abstimmungssiegers. (Logisch, der war ja auch zu teuer.)

Diese Art der Öffentlichkeitsbeteiligung ist schlicht ein Witz; nur leider kein guter, denn der Einfluss der Bürgerschaft strebt in diesem Fall gegen Null. Dabei geht es hier immerhin um unsere Stadthalle und nicht um die Farbe des Tresens im Einwohnermeldeamt. Da sollte man es doch lieber ganz sein lassen, anstatt für diese Farce auch noch Ressourcen in Form von Arbeitszeit zu verbrauchen. So wächst Politikverdrossenheit, aber sicher nicht die Wahlbeteiligung beim nächsten kommunalen Urnengang.

Fairerweise muss man aber zugestehen, dass in einem ganz anderen Bereich die Bürgerbeteiligung in Göttingen außerordentlich stark ausgeprägt ist, nämlich bei der Beteiligung von Anwohnern an den Straßenausbaubeiträgen.

Den Autor erreichen Sie unter redaktion@goettinger-tageblatt.de.

Von Lars Wätzold

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