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Wätzolds Woche Spender und Pfänder
Thema Specials Wätzolds Woche Spender und Pfänder
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14:28 03.12.2018
Lars Wätzold Quelle: Christina Hinzmann
Göttingen

Am Montag wurde der Weihnachtsmarkt eröffnet und prompt ist es uns allen warm ums Herz, denn nun hat die Weihnachtszeit quasi offiziell begonnen. Besonders rührend fand ich, dass Pfarrer Drewes aus Bad Herzfeld am Dienstag einen Göttinger Glühweinstand gesegnet hat. Andererseits stellt es natürlich schon einen unfairen Wettbewerbsvorteil dar, wenn nur für diesen einen Standbetreiber göttliche Gnade erbeten wird und die anderen Glühwein-Dealer ihr berauschendes Getränk ungesegnet ausschenken müssen. Und vielleicht wäre es auch eher im Sinn der Allgemeinheit gewesen, Riesenrad und Karussell zu segnen, denn deren Betrieb birgt doch deutlich mehr Gefahren (vor allem für unbeteiligte Passanten) als ein Glühweinstand. Aber vielleicht ist Pfarrer Drewes ja demnächst mal wieder in der Gegend und holt das dann nach.

Auf jeden Fall hat uns nun alle die heimelige Weihnachtsstimmung eingefangen. Na gut, fast alle. Den Sachbearbeiter des Landkreises, der Govinda Hohmann die Grundsicherung um 227,50 Euro gekürzt hat - wie das Tageblatt berichtete -, weil Hohmann eben diesen Betrag durch Betteln selbst erwirtschaftete und auf sein Konto einzahlte, hat die Weihnachtsstimmung wohl nicht erwischt. Der Pressesprecher des Landkreises, Ulrich Lottmann, erklärte zwar, dass dieser Mitarbeiter bei der Berechnung keinen Fehler gemacht habe, allerdings stellt sich angesichts dieser pedantischen Rechtsanwendung eher die Frage, ob der Sachbearbeiter so entscheiden musste. Und das musste er, wie auch Lottmann bestätigte, eben nicht; denn in § 84 SGB XII heißt es ausdrücklich, dass Zuwendungen, die ein anderer ohne rechtliche oder sittliche Pflicht erbringt, nicht berücksichtigt werden, „soweit ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten eine besondere Härte bedeuten würde“. Das ist dann wohl der viel zitierte Ermessensspielraum, der hier volle Pulle gegen Hohmann ausgeschöpft wurde. Angesichts dieser amtlichen Praxis würde St. Martin sich ja noch mit halbem Mantel im Grab herumdrehen. Und ich weiß nun, warum Andrea Nahles mit Hartz IV nichts mehr zu tun haben will.

Doch am Ende gewinnt dann doch wieder die Weihnachtsstimmung, denn es wurde ein Kompromiss für Herrn Hohmann gefunden. Lottmann kündigte nämlich an, dass zukünftig Betteleinnahmen bis zu einer Höhe von 50 Prozent des Regelsatzes nicht angerechnet werden. Und dem unfassbar korrekten Herrn Hohmann kann man nur raten, zukünftig auch nicht mehr auf sein Konto einzuzahlen. Darüber hinausgehende Einnahmen kann er dann ja einfach an einen Subunternehmer weiterreichen.

Den Autor erreichen Sie unter redaktion@goettinger Tageblat.de

Von Lars Wätzold

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