Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 11 ° Regen

Navigation:
Gebühren an Nordsee-Strand sind rechtswidrig

Urteil Gebühren an Nordsee-Strand sind rechtswidrig

Eintrittsgebühren für zwei Strände der niedersächsischen Nordseeküste sind rechtswidrig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch entschieden. Damit müssen nun auch andere Gemeinden an den Küsten prüfen, ob die von ihnen erhobenen Gebühren möglicherweise gegen das Recht verstoßen.

Voriger Artikel
Den Raubvögeln ganz nah
Nächster Artikel
82-Jähriger fährt neben Fähre in die Weser

Küstenbewohner in Wangerland bei einem Protest.

Quelle: dpa

Leipzig/Wangerland. Hintergrund des Verfahrens (Az 10 C 7.16) ist ein Streit zwischen zwei Bewohnern der niedersächsischen Nordseeküste und der Gemeinde Wangerland. Deren kommunale Touristik GmbH verlangt von Tagesgästen ein Eintrittsgeld von regulär drei Euro für das Betreten zweier von ihr gepflegter Strände auf einer Länge von rund neun Kilometern. Die Kläger dürfen nun nach dem Urteil weite Teile des Strands ganzjährig kostenfrei besuchen. Ob sich aus dem Urteil Rückschlüsse auf entsprechende Abgabensatzungen Kommunen in Schleswig-Holstein ziehen lassen, ist unklar. Schon vor dem Urteil hieß es in einer Mitteilung des Kieler Innenministeriums: „Auf die Erhebung von Kurabgaben erwartet das Ministerium in keinem Fall Auswirkungen.“

Die Tatsache, dass die Gemeinde den Strand sauber halte und immer wieder Sand aufschütte, reiche als Begründung nicht aus, um an fast dem gesamten Küstenabschnitt eine Eintrittsgebühr zu erheben, argumentierten die Leipziger Richter.

r.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Der Norden
Bilder der Woche vom 16. bis 22. September 2017