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Bekennerschreiben im Internet aufgetaucht

Nach Angriff auf Polizeiwache Bekennerschreiben im Internet aufgetaucht

Nach der Attacke auf eine Polizeiwache in der Höfestraße (List) in der Nacht zu Mittwoch ist im Internet ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Das teilte die Polizei am Donnerstag mit. Wer sich zu der Tat bekennt und welche Motive dahinter stehen, sagte der Sprecher nicht.

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Scheiben beschädigt, Fassade beschmiert: Die Polizeistation List an der Höfestraße.

Quelle: Dröse

Hannover. Der Anschlag auf eine Polizeistation in der Höfestraße in der List steht offenbar im Zusammenhang mit den Vorfällen rund um den G-20-Gipfel in Hamburg. Das geht aus einem Bekennerschreiben zu der Tat hervor, das jetzt auf einer von linksradikalen Gruppierungen regelmäßig genutzten Internetseite aufgetaucht ist. Darin heißt es unter anderem: „Wir zeigen uns solidarisch mit allen unseren Freund*innen, die im Rahmen des G-20-Gipfels von den Bullen schikaniert, verletzt, inhaftiert oder andersweitig mit Repressionen überzogen wurden.“ Die Polizei prüft bislang die Echtheit des Schreibens.

In der Nacht zum 12. Juli hatten Vermummte Steine auf die Polizeistation geworden und das Gebäude mit Farbe beschmiert. Eine Glasscheibe ging dabei zu Bruch. Verletzte gab es zum Glück nicht. Vor dem Hintergrund des Vorfalls fordert die hannoversche CDU ein „entschlossenes Vorgehen der Behörden gegen die linksextreme Szene“ in der Stadt, wie es in einer Stellungnahme heißt. „Hannover ist ein Hotspot der linksextremen Szene in Niedersachsen“, sagt CDU-Bundestagskandidat Maximilian Oppelt. Er spielt damit insbesondere auf das Unabhängige Jugendzentrum (UJZ) in der Kornstraße an. Dort treffen sich regelmäßig unter anderem kurdische Jugendgruppen und antifaschistische Organisationen. Das Jugendzentrum wird von der Stadt seit Jahren finanziell unterstützt.

Damit müsse nun Schluss sein, fordert Oppelt. „Es ist ein Skandal, dass das UJZ Kornstraße jedes Jahr über 30 .000 Euro öffentliche Gelder von der Stadt Hannover als Zuschuss erhält“, sagt der Politiker. Oberbürgermeister Stefan Schostok müsse diese Praxis umgehend einstellen und sich von den linksextremen Verfassungsfeinden distanzieren, führte Oppelt an. Das Geld sei zwar im Haushalt der Stadt für die Jahre 2017 und 2018 festgeschrieben. „Der OB kann die Auszahlungen aber aus unserer Sicht jederzeit stoppen, weil damit ja verfassungsfeindliche Gruppierungen unterstützt werden“, sagt Oppelt. In der nächsten Ratssitzung will die CDU eine Anfrage an die Verwaltung zu diesem Thema stellen.

UJZ: Mit Anschlag nichts zu tun

Die Organisatoren des UJZ lehnen den Vorschlag der CDU ab: „Wenn die CDU sich auf eine Stufe mit der AfD und den ,Hannoveranern‘ stellen möchte, die diese Forderung bereits ebenfalls erhoben haben, soll sie das tun“, sagt Dirk Wittenberg, der Sprecher des Jugendzentrums. Weder habe das Jugendzentrum zu gewaltsamen Aktionen beim G-20-Gipfel aufgerufen, noch sei bewiesen, dass der Angriff auf die Polizeistation in der List in irgendeiner Verbindung zum Jugendzentrum stehe.     

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