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Niedersachsen
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Der AfD-Bundesvorstand hat in Berlin die Einsetzung einer Untersuchungskommission zur Prüfung der Konflikte im niedersächsischen AfD-Landesverband beschlossen. Das berichtet die Tageszeitung "Welt". Die Kommission soll demnach aus drei Juristen bestehen.

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Betätigungsverbot für AKP-Vize
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Der Streit um die Auftritte eines führenden türkischen Politikers in Niedersachsen eskaliert. Mehdi Eker, der stellvertrende Vorsitzende der türkischen Regierungspartei AKP, darf ab sofort nicht mehr für die Verfassungsreform in der Türkei werben. Das teilte das Innenministerium am Freitag mit. 

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Versetzungsregeln an Oberschulen
Unterricht in der Pestalozzischule in Hannover: Gleiche Bedingungen wie an einer IGS schaffen.

Das Land plant neue Versetzungsregeln für die Oberschulen. So sollen Schüler bis Klasse 7 an den Oberschulen künftig nicht mehr sitzenbleiben können. Von der Opposition gibt es für die Pläne heftige Kritik.

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Innenminister Boris Pistorius
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) ist gegen pauschale Auftrittsverbotsverfügungen gegen türkische Regierungsmitglieder in Niedersachsen. Es gebe aber Gründe, die eine Absage rechtfertigten. Darunter seien auch Sicherheitsbedenken.

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Terror-Untersuchungsausschuss

Interne Berichte haben offen gelegt, dass LKA und andere Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Islamismus Fehler gemacht haben. Der Terror-Untersuchungsausschuss arbeitet diese Vorgänge nun auf und ist damit noch lange nicht fertig, wie die Befragung von Landeskriminalamt-Präsident Uwe Kolmey am Mittwochmorgen wieder gezeigt hat. 

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Razzia in Salafistenszene

Großeinsatz in Hildesheim: Laut Innenministerium ist die Moschee des Vereins "Deutschsprachiger Islamkreis Hildesheim" schon lange Treffpunkt radikaler Salafisten. Auch der Berlin-Attentäter Anis Amri wurde dort gesehen. Jetzt hat die Polizei ein Vereinsverbot durchgesetzt.

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Vorwürfe gegen LKA Niedersachsen
Der Prozess gegen Ayoub B. fand 2015 unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen statt.

Das niedersächsische Innenministerium wirft dem Landeskriminalamt (LKA) Nachlässigkeiten im Anti-Terror-Kampf vor. Die Ermittler hätten an wichtigen Stellen „zögerlich, wenig konsequent und lückenhaft“ gehandelt, heißt es in einem Bericht, der der HAZ vorliegt.

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Angriff gegen Landeschef
In der Kritik: AfD-Landeschef Armin Paul Hampel.

Es gibt neuen Ärger in der niedersächsischen AfD. Mehrere führende Parteimitglieder um die Vize-Landesvorsitzende Astrid zum Felde haben die Wahl der Kandidaten für die Bundestagswahl beim Landesschiedsgericht angefochten.

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Anschläge in Paris

©dpa

Die Karikatur des Tages

Zum Schmunzeln und Kopfschütteln: So sehen Karikaturisten die Welt.