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Niedersachsen
Interview

Seit Mittwochabend macht Stephan Weil mit Live-Interviews Wahlkampf auf Facebook. Eine knappe halbe Stunde plaudert der Sozialdemokrat, der im Januar 2018 um seine Wiederwahl kämpfen muss, mit der Fragestellerin. Es geht um die Innere Sicherheit, Unterrichtsausfall, das Unsicherheitsgefühl der Bürger und Hannover 96.

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Jürgen Trittin spricht im HAZ-Interview

Grünen-Politiker Jürgen Trittin spricht im HAZ-Interview über seine Ambitionen für die kommende Bundestagswahl,
 die Mitschuld des Landes Niedersachsen am Diesel-Skandal und ein Leben ohne Führerschein.

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Acht Bewerber für vier Wahlkreise

In der FDP ist ein Kampf um die Bundestagskandidaturen für die vier hannoverschen Wahlkreise ausgebrochen. Acht Bewerber haben sich in Stellung gebracht, die bekanntesten sind Wilfried Engelke, Chef der FDP-Ratsfraktion, und die ehemalige Bundestagsabgeordnete Claudia Winterstein.

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Reaktionen aus Niedersachsen

Die rechtsextreme NPD wird nicht verboten. Einen entsprechenden Antrag des Bundesrats hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag zurückgewiesen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Innenminister Boris Pistorius haben gefordert, die Parteienfinanzierung für Verfassungsfeinde zu beenden.

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Landtag

Der Abschluss eines Vertrages des Landes mit den muslimischen Verbänden wird immer unwahrscheinlicher. Nach der CDU zweifelt jetzt auch die FDP im Landtag an dem von der rot-grünen Landesregierung gewünschten Abkommen.

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Niedersachsen

Der NPD in Niedersachsen gehen die Mitglieder aus, zuletzt hatte sie noch 340. Ein Parteienforscher ist überzeugt: Auch der gekippte Verbotsantrag wird die Partei nicht wiederbeleben. Ob sie bei der Landtagswahl 2018 in Niedersachsen antritt, ist noch offen.

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Verfassungsschutz Niedersachsen
Maren Brandenburger, Präsidentin des Verfassungsschutzes in Niedersachsen.

Maren Brandenburger, Niedersachsens oberste Verfassungsschützerin, spricht im HAZ-Interview über Maßnahmen gegen Islamisten, die Zusammenarbeit der Behörden im Bund und den Fall Anis Amri.

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Spitzel-Vorwürfe
 Nach Medienberichten sollen Imame der Ditib Informationen über mutmaßliche Anhänger Fethullah Gülens an Ankara geliefert haben.

Niedersachsen will nach den Spitzel-Vorwürfen gegen einige Imame des muslimischen Verbandes Ditib seine Haltung zum Ditib Landesverband Niedersachsen-Bremen überprüfen. Die Landesregierung habe allerdings bislang keine Erkenntnisse, die darauf schließen ließen, dass es aus dem Landesverband Bespitzelungen gegeben habe, sagte Sprecherin Anke Pörksen am Montag.

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Anschläge in Paris

©dpa

Die Karikatur des Tages

Zum Schmunzeln und Kopfschütteln: So sehen Karikaturisten die Welt.