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Niedersachsen
Landtagswahl Niedersachsen 2018

Auf dem Landesparteitag in Braunschweig hat die Partei Die Linke ihr Wahlkampf-Programm vorgestellt. Das Ziel ist klar: Mit einem Fokus auf sozialen Themen in den Niedersächsischen Landtag zurückzukehren. 

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Niedersachsen

Niedersachsens Lehrer wünschen sich eine Verbesserung des Beratungs- und Unterstützungsystems der Landesschulbehörde, besonders bei Fragen zur Inklusion und zur Sprachförderung von Flüchtlingskindern. Das hat eine Umfrage der Leuphana-Universität ergeben.

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Untersuchungsausschuss
China muss warten: Wirtschaftsminister Olaf Lies.

Um die Aufklärung der Vergabe-Affäre in seinem Haus voranzubringen, wird Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies eine Delegationsreise nach China um zwei Tage verschieben. Eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft soll außerdem die Vergabepraxis im Ministerium durchleuchten. Der Landesrechnungshof will sich dagegen vorerst aus der Überprüfung heraushalten.

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Vergabe-Affäre
Wirtschaftsminister Olaf Lies.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies wollte trotz der Vorwürfe der Mauschelei seine Staatssekretärin halten, doch der Druck wurde zu groß. Am Donnerstag musste Daniela Behrens gehen. Und jetzt ermittelt auch noch die Staatsanwaltschaft. 

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Diebstahl auf Truppenübungsplatz
Aus einem Panzer wurden Sturmgewehre gestohlen.

Ein Waffendiebstahl, der sich im Februar auf dem Truppenübungsplatz in Munster ereignet hat, steht möglicherweise in Zusammenhang mit dem Soldaten Franco A., der Ende April im französischen Illkirch wegen Terrorverdachts verhaftet wurde.

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Vergabe-Affäre

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat seine Staatssekretärin Daniela Behrens (SPD) auf ihre Bitte hin entlassen. Damit zogen beide Konsequenzen um eine Affäre um leichtfertig und gegen die strengen Ausschreibungsregeln vergebene Aufträge aus dem Wirtschaftsministerium.

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Mauscheleien bei Auftragsvergabe
„Den Vorwurf der Mauschelei weise ich zurück“: Wirtschaftsminister Lies will aufklären, stellt sich aber vor seine Staatssekretärin.

Immer mehr Ungereimtheiten im niedersächsischen Wirtschaftsministerium: Ressortchef Lies (SPD) hat einen zweiten Fehler bei der Vergabe von Aufträgen eingeräumt - dieses Mal wurde offenbar ein Radiosender bevorzugt. Zudem wirft eine Stellenausschreibung Fragen auf. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft.

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Landtag
Wirtschaftsminister Olaf Lies.

In einer Erklärung vor dem Landtag räumte Wirtschaftsminister Lies ein, dass sein Haus sich bei der Vergabe einer Veranstaltungsreihe zur Elektromobilität über Bedenken des Vergabereferats hinweggesetzt habe. Einen weiteren Fall hatte die HAZ vergangene Woche öffentlich gemacht. Nun steht der Minister unter Druck. 

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Anschläge in Paris

©dpa

Zum Schmunzeln und Kopfschütteln: So sehen Karikaturisten die Welt.
Die Karikatur des Tages

Zum Schmunzeln und Kopfschütteln: So sehen Karikaturisten die Welt.

25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

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