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CETA-Großdemo

Mobilisierung für bundesweiten Aktionstag CETA-Großdemo

Rund 30 Organisationen mobilisieren für einen bundesweit stattfindenden Aktionstag gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Der Göttinger DGB stellt einen Bus bereit, der am Sonnabend, 17. September, mit Halt in Northeim nach Hamburg fährt.

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Bundesweiter Aktionstag zur Verbesserung der geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen.

Quelle: Jan Woitas

Göttingen. „Wir rechnen mit mehr als 30 000 Teilnehmern aus Norddeutschland“, sagt Agnieszka Zimowska, DGB Gewerkschaftssekretärin in Göttingen. Der Fokus der Demonstration soll stärker auf CETA liegen, dessen Verhandlung weit fortgeschritten ist. Der bisherige öffentliche Druck habe bereits zu Verbesserungen bei CETA geführt, so Zimowska. Etwa dass Kanada nun den Gewerkschaften das Recht auf Verhandlungen einräumt.

Große Probleme gebe es aber noch bei der Liberalisierung kommunaler Dienstleistungen der Daseinsvorsorge. „Diese sind nicht umfassend genug geschützt“, so Zimowska. Für diese ist bislang ein Negativlistenansatz vorgesehen - Dienstleistungen, die nicht von der Liberalisierung betroffen sein sollen, müssen explizit benannt und begründet werden.

Das Datum wurde gewählt, weil in der kommenden Woche die SPD einen Parteikonvent abhält und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD)zu einem Handelsministertreffen fährt. Interessierte können unter ttip-busse.de noch Fahrkarten buchen.

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