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Im Auf und Ab der Konjunktur

Interview mit Göttinger Arbeitsrichtern, Teil 2 Im Auf und Ab der Konjunktur

Arbeitswelt im Wandel: Mit ei­ner Gesprächsreihe wollen wir diese Ent­wicklung begleiten. Heute: Wie Arbeitskonflikte aus der Gerichtsperspektive aussehen, Teil 2. Dazu hat das Tageblatt die Göttinger Arbeitsrichter Achim Schlesier und Cornelius Kroeschell befragt.

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Achim Schlesier (links), Cornelius Kroeschell.

Quelle: Hinzmann

Spiegelt sich der Wandel der Arbeitswelt auch an den Arbeitsgerichten wider?
Kroeschell : Die Art der Konflikte im Arbeitsleben ist im Prinzip über die Jahre immer gleichgeblieben – der Arbeitgeber, der Flexibilität braucht und seinen Personalbestand anpassen möchte, und der Arbeitnehmer, der auf die Einkünfte angewiesen ist. Was sich verändert hat, ist die Geschwindigkeit, mit der Firmen umstrukturiert werden.

Schlesier : Früher war der Arbeitsplatz beständiger, die Arbeitsabläufe wurden nicht immer wieder neu erfunden. Heute wird mit Outsourcing und Fremdvergabe gearbeitet, Firmen werden verkauft und gekauft. Das gab es früher natürlich auch, aber nicht so häufig und schnell. Das Bedürfnis nach Flexibilität der Arbeitnehmer und Unternehmen hat zugenommen.

Was sind typische Verfahren der Arbeitsgerichte?
Schlesier : Vor allem Kündigungsschutzklagen. Aber dann beispielsweise auch, dass der Lohn nicht gezahlt wird oder dass der Arbeitnehmer behauptet, Überstunden geleistet zu haben und hierfür eine zusätzliche Vergütung haben möchte. Kündigungsschutz- und Zahlungsklagen halten sich etwa die Waage. Auch Urlaub ist häufig ein Thema, etwa im Falle von Resturlaubsansprüchen bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses.

Kroeschell : Auch die Auseinandersetzungen um Leiharbeit spielten zuletzt eine stärkere Rolle, was daran liegt, dass der Gesetzgeber den Arbeitgebern in den letzten Jahren weitgehende Möglichkeiten eingeräumt hat, die von den Arbeitgebern dann teilweise auch noch missbraucht oder jedenfalls stark ausgenutzt worden sind. In den letzten Jahren haben wir bei uns zudem relativ viele Auseinandersetzungen zwischen Betriebsräten und Arbeitgebern gehabt. Jetzt ist es der Mindestlohn, allerdings spielt der bislang entgegen unserer Erwartungen in der Praxis nur eine relativ geringe Rolle.

Schlesier : Grundsätzlich muss sich mit der Einführung eines neuen Gesetzes die Rechtsprechung in der Auslegung von Grenzfällen dazu erst entwickeln. Wenn die Regeln vom Bundesarbeitsgericht näher präzisiert worden sind, gehen die diesbezüglichen Fallzahlen auch wieder runter. Immerhin gelten Gesetze für Millionen von sehr unterschiedlichen Arbeitsverhältnissen. Beim Mindestlohn von 8,50 Euro wird im Moment beispielsweise diskutiert, ob dieser für jede einzelne Stunde oder „nur“ im Monatsdurchschnitt gewährleistet werden muss.

Wie wirkt sich die Konjunktur aus?
Kroeschell : Wenn der Arbeitgeber finanziell mit dem Rücken an der Wand steht, dann ist die Bereitschaft, eine Kündigung auszusprechen, höher. Wenn viel zu tun ist, nehmen die Arbeitgeber umgekehrt auch mal kleinere Vertragspflichtverletzungen hin. Auch deswegen verschiebt sich die Anzahl der Kündigungsschutzverfahren bei einer guten Konjunktur ganz stark. Arbeitnehmer wiederum halten in einer Wirtschaftskrise eher still, wenn von ihrem Arbeitgeber zum Beispiel das Weihnachtsgeld gestrichen wird. 

Schlesier : Pauschal kann man sagen: Wenn es konjunkturell gut läuft, streitet man auch gerne um Kleinigkeiten, wenn es schlecht läuft, um’s Eingemachte.

 Interview: Sven Grünewald

Den ersten Teil des Interviews finden Sie hier.

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