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Hohe Dunkelziffer bei Schwarzarbeit?

Industriegewerkschaft fordert mehr Kontrollen bei Gebäudereinigern Hohe Dunkelziffer bei Schwarzarbeit?

21 Kontrollen, sieben Bußgelder in der Branche Gebäudereinigung: Die Prüfbilanz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Braunschweig falle für dessen Zuständigkeitsbereich im Jahr 2015 zu dürftig aus, so IG BAU-Bezirkschef Friedrich Falk. 

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Quelle: Archiv

Göttingen. Insgesamt habe es 2015 nach Zahlen des Bundesfinanzministeriums im Bereich des Hauptzollamts über alle Branchen hinweg 503 Bußgeldverfahren gegeben. Die sehr geringe Prüfintensität lade zum Sozialmissbrauch ein, da das Risiko einer Entdeckung gering sei, so Falk. Der branchenübliche Mindestlohn könne in der Praxis jedoch ausgehebelt werden. „Sie geben einer Reinigungskraft Flure und Räume vor, die sie in einer bestimmten Zeit zu putzen hat. Der Haken an der Sache ist nur, dass kein Schnellputzer der Welt die Flächen in der vorgegeben Zeit schafft.“ Die anfallenden Überstunden  würden nicht vergütet. 

Das Kontrolldefizit hinge allerdings nicht damit zusammen, dass die FKS zu ungenau hinschaut. „Es ist in erster Linie ein Personalproblem. Dem Zoll fehlen die Leute“, sagt Falk. Das räumt auch Zoll-Sprecher Frank Mauritz indirekt ein. Die Kontrollen seien aufwendig, daher habe man 2015 den Schwerpunkt verändert. „Ziel ist nicht die Maximierung der Zahl der Kontrollen, sondern möglichst in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Bereichen zu prüfen und die großen Betrugsfälle aufzudecken.“

Die Verbreitung von Schwarzarbeit hinge von der Branche und dem Zeitpunkt ab, auch regionale Besonderheiten nähmen Einfluss, so Mauritz. Dass es in der „Gebäudereinigerbranche tendenziell eine besondere Nähe zur Schwarzarbeit“ gebe, sei aus Sicht des Zolls „rein spekulativ“, so Mauritz.

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