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Lies besucht PS-Speicher in Einbeck

Straße, Schiene, Schiff Lies besucht PS-Speicher in Einbeck

Am Ende seiner Sommerreise hat sich Wirtschaftsminister Olaf Lies im Einbecker PS.Speicher zu den Zielen für die niedersächsische Verkehrsinfrastruktur geäußert: Ihr Ausbau und damit die Verzahnung von Metropolen und Räumen müsse im Vordergrund stehen. Ausruhen auf dem Wohlstand sei kontraproduktiv.

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Wirtschaftsminister Olaf Lies: Im PS.Speicher ging es rund um Mobilität und Infrastruktur.

Quelle: Pförtner

Einbeck. Der Fokus auf dem Ausbau müsse auf allen Verkehrsträgern liegen: Binnenwasserstraßen, Straßen und Schienen. Die Motivation sei auch klar: Die Konkurrenz schlafe nicht, und wenn Niedersachsen von seiner guten Verkehrslage am Kreuzungspunkt der Verkehrswege von Nord nach Süd und Ost nach West bei einem prognostiziert weiter wachsenden Güterverkehr auch zukünftig profitieren wolle, dann müsse man weiter investieren, so Lies – in den Ausbau, nicht nur den Erhalt.

 
Von Erhalt war indes nicht die Rede, doch schieben Bund, Länder und Kommunen einen inzwischen milliardenschweren Investitionsstau in bereits bestehende Infrastruktur vor sich her. Eine Lösung präsentierte Lies für dieses grundsätzliche Problem der deutschen Verkehrsinfrastruktur nicht.

 
Gleichwohl stünden, durch Bundesmittel finanziert, derzeit viele Projekte in Niedersachsen vor dem Baubeginn, darunter auch die B 240 und B 241. Große Hoffnung setzte der Minister auch auf den neuen Bundesverkehrswegeplan. Den ersten Referentenentwurf soll es gegen Ende Oktober geben, dann sehe man, welche Projekte aus dem großen Bedarf voraussichtlich finanziert werden.

 

Von Sven Grünewald

 

Foto: Pförtner

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Fragen an den Minister

Nach dem Vortrag wandten sich Vertreter aus Südniedersachsen an den Minister.
Nach der Wiedervereinigung gab es das Bundsverkehrswegebeschleunigungsgesetz für den Osten. Auch ein Modell für den Westen?
Mit Beschleunigung durch Gesetze wird das heute nicht mehr funktionieren. Damals gab es einfach kaum Klagen gegen Infrastrukturprojekte. Heute gibt es viele Gegner dagegen. Das verzögert Projekte.

 
Gibt es genügend Planungskapazitäten im Ministerium, um zügig Bauprojekte voranzubringen?
Die Ausschreibungen für die bewilligten und durchgeplanten Projekte wie die B 240 sind fertig, die Gelder sind da. Wir planen aber leider keine eigenen Projeke selber, weil wir keine Fachkräfte für Planung mehr haben. Das müssen wir extern machen. Und damit haben wir hunderte Millionen für Projekte ausgegeben, die noch nicht gebaut worden sind. 

 
Die B 241 wird jetzt weitergebaut nach Uslar. Aber diese Ost-West-Verbindung muss noch weiter gehen. Südniedersachsen ist nicht nur Göttingen.
Das hängt jetzt davon ab, welche Bewertungen der neue Bundesverkehrswegeplan vornimmt, welche Mittel er für die Erschließung der ländlichen Räume zur Verfügung stellt. Und dann müssen wir eventuell geschlossen niedersachsenweit einen Korrekturbedarf in der Bewertung des Bundes anmerken und uns für die Räume einsetzen. 

 
KWS würde sich einen Halt vor dem Werk an der reaktivierten Eisenbahnstrecke nach Einbeck wünschen.
Diese Anbindung spielt zukünftig für Unternehmen eine große Rolle im ÖPNV. Über dessen Mehr-Finanzierung müssen wir uns Gedanken machen.  sg

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