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Machtverschiebung im Bürgerspital

Einbeck Machtverschiebung im Bürgerspital

Der medizinische Leiter des Einbecker Bürgerspitals, Olaf Städtler, steht in der Kritik: Für die Entmachtung seiner Mitgesellschafter, für die Halbierung des Beirates und die Beurlaubung von Geschäftsführer Hauke Heißmeyer. Verdi befürchtet, dass es zu einer erneuten Insolvenz kommen könnte.

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Zunehmende Konflikte am Einbecker Bürgerspital.

Quelle: Dpa

Einbeck. Die Gewerkschaft ist mit ihrer Kritik, die sich ebenso an den Beiratsvorsitzenden Jochen Beyes richtet, nicht allein. Walter Schmalzried, Einbecker Kaufmann und Gesellschafter des Bürgerspitals, kann nicht nachvollziehen, was „Städtler und Beyes wollen“. Es werde nicht transparent kommuniziert. Auch Landtagsabgeordneter Uwe Schwarz (SPD) sieht insbesondere die Beurlaubung Heißmeyers Mitte Oktober kritisch.

Hintergrund ist der Antrag des Bürgerspitals auf Mittel aus dem neu aufgelegten Topf des Landes Niedersachsen, mit dem der Investitionsstau in Krankenhäusern bekämpft werden soll – das Bürgerspital gilt als sehr marode. Ende Oktober tagte der Krankenhausplanungsausschuss, um über die Anträge zu beraten. „Man konnte sich zum ersten Mal seit Jahren vorstellen, in Einbeck zu investieren“, sagt Uwe Schwarz. „Dann kam die Information, dass der verhandlungsführende Geschäftsführer aus unbekanntem Grund beurlaubt wurde.“ Daraufhin seien der Einbecker Antrag zurückgestellt und das Vertrauen beschädigt worden, so Schwarz.

Heißmeyer sei so eine Person gewesen, die in der Branche einen guten Ruf genoss – ebenso wie sein Vorgänger als Geschäftsführer, Hans-Martin Kuhlmann, der Ende 2015 das Bürgerspital verlassen hatte. Das Bürgerspital selbst verweist vage auf „unterschiedliche Auffassungen zu verschiedenen Vorgehensweisen“, die ursächlich für die Beurlaubung seien. Zu den Gründen und den Folgen für die Außenwirkung wollte man sich auf Anfrage nicht äußern.

Es ist nicht der einzige Kritikpunkt. Seit Anfang des Jahres, seit das Bürgerspital wieder schwarze Zahlen schreibt, nehmen die Konflikte zu. Für die Zeit der Insolvenz von 2012 bis 2015 war ein Notlagentarifvertrag vereinbart worden, in dem alle Mitarbeiter auf Teile ihres Gehalts als Sanierungsbeitrag verzichteten. Doch mit Auslaufen des Vertrags konnte bislang keine neue Einigung zwischen Krankenhausleitung und Mitarbeitern erzielt werden, das Haus arbeitet im tariflosen Zustand weiter.

Die Gesellschafter – Einbecker Bürger, die Geld für die Krankenhausrettung bereitgestellt haben – beauftragten ihren damaligen Treuhänder Jochen Beyes, dass die Mitarbeiter am Krankenhauserfolg finanziell beteiligt werden sollten. Doch Beyes drängte in einer Mitarbeiterversammlung auf den Abschluss eines weiteren Sanierungstarifvertrags, so Schmalzried. Es folgten Gespräche mit Beyes, der daraufhin von seinen Ämtern zurücktrat.

Mitte August teilte Olaf Städtler den Gesellschaftern anwaltlich mit, dass ihre Anteile „aus wichtigem Grund eingezogen werden“, so Schmalzried. „Nach wie vor gibt es keine Informationen, was diese wichtigen Gründe sind.“ Die Gesellschafter erhalten über fünf Jahre jährlich einen Teil ihres Geldes zurück. Seitdem ist Städtler alleiniger Gesellschafter, der kurz danach auch den Beirat – das Aufsichtsgremium des Bürgerspitals – von sechs auf drei Mitglieder verkleinert hat. Jochen Beyes wurde zudem wieder als Beiratsvorsitzender eingesetzt. 

„Da blinken alle Alarmsignale“, sagt Schmalzried. Aber an einer Eskalation des Streits hätten er und die anderen Gesellschafter kein Interesse, schließlich sei der Grund des Engagements nach wie vor die Bewahrung des Krankenhauses. Das Geld sei Schmalzried letztlich egal, aber wichtig sei, „dass das Krankenhaus nicht leidet“.

Florian Schröder, für die Stadt Einbeck im Beirat, sieht in den jüngsten Veränderungen keine akute Gefahr. Zum Agieren Städtlers wolle man sich nicht öffentlich äußern; auch der Landkreis verweist darauf, dass es sich um eine interne Personalie handele. Anders Uwe Schwarz, der nicht nachvollziehen kann, wieso im Bürgerspital jetzt etwas kaputt gemacht werde, das über Jahre aufgebaut wurde: „Da muss dringend etwas passieren.“

Auch „die Beschäftigten sind massiv verunsichert“, so Julia Niekamp von Verdi. Ärzte und Pfleger sind stark nachgefragt, andernorts eine neue Stelle zu finden, ist leicht. Niekamp appelliert an die Gesellschafter und die Stadt Einbeck, Druck zu machen. „Wir haben die große Sorge, dass wir demnächst mit dem Krankenhaus dort stehen, wo wir schon einmal waren.“

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