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Potpourri der Ideen

Parteiprogramme: Wirtschaftliche Entwicklung im Kreisgebiet Potpourri der Ideen

Ideen für die Wirtschaft jenseits der Stadt Göttingen: Für die zahlreichen Handlungsfelder präsentieren die Parteien einen bunten Strauß an Möglichkeiten. In zwei Punkten sind sich viele der Parteien jedoch über Handlungsbedarf und Chancen einig: Tourismus und Breitband.

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HöhlenErlebnisZentrum Iberger Tropfsteinhöhle im Harz: Im Tourismus sehen fast alle Parteien großes wirtschaftliches Potenzial.

Quelle: dpa
  •  Tourismus: Das Thema spielt für alle Parteien außer Die Linke und Die Piratenpartei eine hervorgehobene Rolle. Es herrscht Konsens, dass es im Tourismus noch viel unerschlossenes wirtschaftliches Potenzial gibt, vor allem im Harz – und dass ein Tourismuskonzept regional breit aufgestellt werden müsse.
  • Breitband: Ein flächendeckendes, schnelles Internet und entsprechend der Ausbau dieser Infrastruktur spielt für viele Parteien eine Rolle. Ausdrücklich benennen SPD, CDU, Grüne, FDP, ALFA und FWLG die digitale Infrastruktur als wichtiges Handlungsfeld.

Göttingen.

Darüber hinaus unterscheiden sich die Akzente, welche die Parteien in ihrer Wirtschaftspolitik setzen. Die folgenden Darstellungen stellen dabei nur einen Ausschnitt aus den Programmen dar:

  • SPD: Um die Region als Ganzes wirtschaftlich voranzubringen, setzt man stark auf das Südniedersachsenprogramm. Projekte im Harz wie etwa das „Sekundärrohstoffzentrum Harz“ sollen unterstützt werden. Das Altbausanierungsprogramm soll fortgesetzt werden, um Kauf und Sanierung älterer Häuser in den Gemeinden zu fördern.
  •  CDU: Die bessere Zusammenarbeit von Unternehmen untereinander sowie zu Wissenschaft und Forschung soll aktiv verfolgt werden, Startups stärker unterstützt werden. Die CDU nimmt auch gezielt die Gesundheitswirtschaft sowie die Kunst- und Kreativwirtschaft „als zunehmend wichtiger werdender wirtschaftlicher Faktor und Arbeitgeber“ in den Blick.
  • ❱Bündnis 90/Die Grünen: Man will eine faire Bezahlung in der Verwaltung, kreiseigenen Betrieben sowie über die Wirtschaftsförderung erreichen. Bestehende Initiativen sollen im gemeinsamen Landkreis fortgeführt werden – etwa die Initiative Zukunft Harz. Man kann sich auch eine „Akademie für Nachhaltigkeit“ vorstellen, die sich an Fach- und Führungskräfte richten soll.
  • FDP: Die Partei will schnelle Entscheidungswege bei Gewerbeansiedlungen sowie eine intelligente Weiterentwicklung der Region als Logistikstandort. Gleichzeitig will man eine Bündelung der Wirtschaftsförderungen. Das Wettbewerbsprinzip soll Göttingen „besser machen“, indem bei kommunalen Dienstleistungen privaten Anbietern eine Chance gegeben wird.
  • ALFA: Weniger bürokratische Vorschriften für den Mittelstand, geringere Bearbeitungsdauer von Anträgen. Der Flächenbedarfskonflikt von Wirtschaft und Wohnungsbau verlange ein „integriertes Entwicklungskonzept“. Der Logistikbereich soll mit geeigneten Flächen gestärkt, die Chance durch Industrie 4.0 genutzt und Ausgründungen aus den Hochschulen stärker unterstützt werden.
  • AfD: Landwirte sollen mit „nachhaltiger Landwirtschaft und artgerechter Tierhaltung“ ihren Lebensunterhalt sichern können, kleinere landwirtschaftliche Betriebe sowie der Ausbau des Direktverkaufs sollen unterstützt werden. Die Gewerbesteuer soll deutlich und dauerhaft gesenkt werden. Man ist „klar gegen den Bau neuer Windkraftanlagen“.
  • Bürgerliste Walkenried und Südharz (BLW): Die strukturschwache Südharz-Region und dort insbesondere die vier großen Betriebe sollen gestärkt werden. Zusammen mit anderen Kommunen soll eine Stelle „Fördermittel-Management“ eingerichtet werden, die Fördermittel für Betriebe und Einrichtungen einwerben soll. Den Ausbau von Wind- und Solarenergie befürwortet man.
  • Bürgerinitiative Für Osterode: Um eine einheitliche Strategie für den Harzraum zu entwickeln, soll mit Goslar sowie den Harzkreisen in Sachsen-Anhalt und Thüringen intensiv zusammengearbeitet werden. Eine verstärkte Kooperation mit der TU Clausthal sowie die Errichtung eines Innovations- und Gründerzentrums im Südharz seien für eine stärkere Gründungsdynamik wichtig.
  • Die Linke: Der öffentliche Personennahverkehr sowie privatisierte Krankenhäuser sollen wieder von der öffentlichen Hand übernommen werden. Regionale Warenkreisläufe und Produzenten will man fördern, etwa durch wegfallende Standgebühren auf Wochenmärkten. Auch der Verbraucherschutz soll finanziell gestärkt werden, um möglichst kostenfrei informieren und bilden zu können.
  • FWLG: Professionelle Wirtschaftsförderungen auf kommunaler Ebene sollten sich für eine Intensivierung der Ansiedlungspolitik mit der Wirtschaftsförderung des Landkreises vernetzen, insbesondere im Bereich Logistik. Das Regionale Raumordnungsprogramm dürfe den ländlichen Raum nicht mit Zentralisierungsvorschriften für Handel, Handwerk und Gewerbe benachteiligen.
  • Piratenpartei: Insbesondere bei der Sparkasse Göttingen wolle man kritische Fragen zu „Wucherzinsen oder zur nicht demokratischen Förderpolitik“ stellen. Gleichzeitig stehe man für eine regionale Politik, „in der die Kommunen sich gegenseitig respektieren“. Der Möbelmarkt XXXLutz in Göttingen etwa gefährde viele Arbeitsplätze in der Region und werde deshalb abgelehntDie Partei: Diese handele „aus Liebe zur Wirtschaft“. Die drei wirtschaftspolitischen Ziele der Partei: Studentenwohnheime entlasten, indem der nächtliche Ausschank subventioniert werden soll; eine FIFA-konforme Arena für die BG Göttingen; unterirdische Windenergie nutzen. „Unsere Vision einer Stadt wird Göttingen dahin bringen, wo es hingehört: nach vorne. Wo immer das auch ist.“
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