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Das ändert sich im März für Verbraucher

Cannabis, DVB-T2, Reisepass Das ändert sich im März für Verbraucher

Cannabis auf Rezept – was lange in Deutschland undenkbar schien, wird nun Wirklichkeit. Außerdem beginnt die Umstellung auf DVB-T2 – davon sind alle betroffen, die das Fernsehprogramm über Antenne empfangen. Die Änderungen im März im Überblick.

Neuer Reisepass, Cannabis auf Rezept und DVB-T2 wird eingeführt – das ändert sich im März.

Quelle: dpa

Berlin. Patienten, die schwer krank sind und unter Schmerzen leiden, können künftig Cannabis-Arzneimittel auf Rezept erhalten. Das entsprechende Gesetz tritt im März nach Veröffentlichung im Gesetzblatt in Kraft, wie die Bundesregierung mitteilte. Die Kosten würden von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen. Vom 1. März 2017 an gelte zudem die Reform des Urhebervertragsrechts. Ab Ende März wird schrittweise das digitale Antennenfernsehen DVB-T abgewickelt. Und der neue Reisepass wird zum 1.März 2017 eingeführt.

CANNABIS: Vor dem Erhalt von Cannabis-Arzneimittel auf Rezept müssen nach Angaben der Bundesregierung andere therapeutische Möglichkeiten ausgeschöpft sein. Oder der behandelnde Arzt entscheide im Einzelfall. Zudem dürften Cannabis-Arzneimittel nur verordnet werden, wenn die Einnahme die Symptome oder den Krankheitsverlaufs voraussichtlich verbessert. Der Eigenanbau von Cannabis und seine Verwendung als Rauschgift bleibe verboten (mehr dazu finden Sie hier).

DVB-T2: Die neue Generation des digitalen Antennenfernsehens wird eingeführt. Ab 29. März stellen die TV-Sender zunächst in Ballungsräumen ihre terrestrische Ausstrahlung auf den neuen Standard DVB-T2 um. Bis 2019 sollen weitere Empfangsgebiete schrittweise hinzukommen. Von der Umstellung seien alle Verbraucher betroffen, die ihr Fernsehprogramm digital terrestrisch über DVB-T, also über eine Zimmer- oder Dachantenne empfangen, erklärt die Verbraucherzentrale Brandenburg. Künftig benötigen diese ein neues Empfangsgerät, sofern es nicht im TV-Gerät integriert ist. Ohne neuen Receiver könnten Betroffene bald kein Programm mehr über die Antenne empfangen. Insgesamt gibt es vier Möglichkeiten des Fernsehempfangs: Antenne, Kabel, Satellit und Internet.

URHEBERRECHT: Urheber und Künstler können laut Bundesregierung ihren Anspruch auf angemessene Vergütung besser durchsetzen. Der Anspruch sei zwar bereits 2002 gesetzlich verankert worden. Vor allem freiberuflich tätige Künstler setzten dies aber oft nicht durch.

REISEPASS: Die Deutschen erhalten vom 1. März an neue Reisepässe – diese sollen besser vor Fälschung und Missbrauch geschützt sein. Der Pass soll 60 Euro kosten – das ist ein Euro mehr als bisher. Alte Dokumente behalten ihre Gültigkeit bis zum angegebenen Datum (mehr zum neuen Reisepass finden Sie hier).

RAUCHVERBOT IN WÄLDERN: Spaziergänger sollten wissen: Ab dem 1. März herrscht in allen Wäldern Rauchverbot. Daneben darf man im und am Wald kein Lager- oder Grillfeuer entfachen, wie die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald in Bonn erläutert. Das gilt bis 31. Oktober. Hintergrund: Nicht nur im Sommer, sondern gerade auch schon im Frühling herrscht je nach Wetterlage eine hohe Waldbrandgefahr. Denn auf den Böden liegen noch viel Laub, abgestorbene Äste und vertrocknete Gräser. Zudem kann die Sonne den Boden durch die noch kahlen Laubbäume gut erreichen und die Vegetation am Boden noch mehr austrocknen. Um Waldbrände zu vermeiden, dürfen auch keine Autos, Motorräder und Nutzfahrzeuge der Landwirte auf Wiesen und Waldwegen abgestellt werden, da ihre heiß gelaufenen Katalysatoren Feuer entfachen können. Außerdem sollte man Müll nicht im Wald zurücklassen: Eine Glasflasche, Folien, Feuerzeug und Dosen mit chemischen Abfällen können ein Brandherd werden.

POSTFÄCHER: Wer künftig seine Briefe aus einem Postfach holt, muss dafür eine Jahresgebühr zahlen. Ab dem 1. März kassiert die Deutsche Post von Privatkunden und Gewerbetreibenden eine Gebühr von 19,90 Euro pro Jahr für die Nutzung eines solchen Postfaches. Bisher mussten Kunden für die Einrichtung nur einen Einmalbetrag von 15 Euro bezahlen. Die Post hatte die Änderungen bereits zum Jahresanfang mitgeteilt. Ein Unternehmenssprecher wies darauf hin, dass kostenpflichtige Postfächer allerdings so ungewöhnlich nicht seien. So hätten Nutzer beispielsweise 1979 für ein Postfach 12 D-Mark pro Jahr zahlen müssen. Später wurde die Gebühr gestrichen. Die Post begründete nun den Schritt der Wiedereinführung einer solchen Jahresgebühr unter anderem mit gestiegenen Kosten für Immobilien, der Instandhaltung und Unterhaltung der Postfächer und höheren Stromkosten. Neukunden müssen bereits seit Juli vergangenen Jahres die Jahresgebühr bezahlen, wenn sie ihre Briefe selbst in einer Postfiliale abholen.

Von dpa/RND/wer

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