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Göttingen Universität berät über rechtssicheres Wahlverfahren
Campus Göttingen Universität berät über rechtssicheres Wahlverfahren
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18:17 23.08.2019
Am 20. Juni gratulierten Senatssprecher Nicolai Miosge, Vizepräsidentin Valérie Schüller und Stiftungsratsvorsitzender Wilhelm Krull (von links) den künftigen Universitätspräsidenten Sascha Spoun (zweiter von rechts). Inzwischen hat Spoun vor dem Amtsantritt seinen Rücktritt erklärt. Quelle: r
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Göttingen

Die Suche nach einem neuen Präsidenten für die Georg-August-Universität muss nach Ansicht von Beteiligten schnell auf den Weg gebracht werden. Der im Juni gewählte Kandidat Dr. Sascha Spoun verzichtete am Mittwoch darauf, das Amt im Januar 2020 anzutreten.

Vor dem Hintergrund einer längerfristigen Nichtbesetzung der Präsidentenstellen plagen den Vorsitzenden des Personalrates und den Vorsitzenden des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) ähnliche Sorgen. Robert Rathke ist AStA-Vorsitzender und bedauert, „dass Herr Spoun gegangen ist“. Der Schritt sei nachvollziehbar. Doch für die Studierenden bedeute dies, dass wichtige Entscheidungen nicht getroffen werden. Nun bleibe das Präsidialamt längere Zeit unbesetzt. „Dadurch entstehen Verzögerungen für notwendige Maßnahmen“, so Rathke, der die Vergabe von Studienqualitätsmitteln (SQM) oder die Unterstützung für die Studentenwerke anführt, aber auch das in der Studentenschaft umstrittene Forum Wissen nennt.

Auch Dr. Johannes Hippe, Vorsitzender des Personalrates, befürchtet, dass wichtige Entscheidungen nicht getroffen werden können. Er verweist darauf, dass die Mitglieder des Personalrates am Mittwoch, 28. August, zusammenkommen und dann entscheiden, ob und wie sich der Personalrat zu den aktuellen Ereignissen äußert. Hippe sorgt sich unter anderem um die zahlreichen Mitarbeiter im Wissenschaftsbetrieb mit befristeten Verträgen.

Rechtssichere Entscheidung

„In den kommenden Tagen werden die zuständigen Gremien über notwendige Schritte für eine rechtssichere Entscheidung zum Präsidentschaftswahlverfahren beraten“, teilte die Pressestelle der Universität am Mittwochmittag mit. Der Satz war die Antwort auf drei vom Tageblatt übermittelte Fragen. Diese hatten zum Inhalt, welchen Standpunkt Präsidium und Senat zu den Vorkommnissen um dem Rückzug von Spoun haben, welches Procedere vorgesehen ist, um Neuwahlen auf den Weg zu bringen und ob es am Freitag eine Sondersitzung von Präsidium und Senat geben wird.

Rechtliches Verfahren ist hinfällig

Das rechtliche Verfahren um die im Juni erfolgte Wahl des Präsidenten der Universität Göttingen, das am Verwaltungsgericht Göttingen anhängig war, ist mit dem Rückzug von Dr. Sascha Spoun hinfällig. Wie Pressesprecher Dieter Wenderoth erklärt, hatte ein abgelehnter Bewerber um den Posten des Universitätspräsidenten am 6. August einen Eilantrag eingereicht. Inhalt war, die Ernennung Spouns zum Universitätspräsidenten auszusetzen, da die die Rechtmäßigkeit der Wahl als Nachfolger der Präsidentin der Georg-August-Universität, Ulrike Beisiegel, bestritten wurde.

„Da Spoun nicht mehr für das Amt zur Verfügung steht, ist keine Entscheidung in der Sache mehr nötig“, sagt Wenderoth. Unterlagen, aus denen sich das Auswahlverfahren ersehen lässt, hatte das Gericht allerdings noch bei der Universität angefordert. „Wir haben aber keine erhalten“, so der Jurist. Für das Verwaltungsgericht gebe es dennoch keine Notwendigkeit mehr, das Verfahren weiter zu führen. Ob das Auswahlverfahren rechtmäßig gelaufen ist, diese Frage zu klären, das sei nicht Aufgabe des Gerichtes. „Eine allgemeine Rechtskontrolle gibt es bei uns nicht“, so Wenderoth.

Neben der Präsidentin Prof. Ulrike Beisiegel sind die hauptamtlichen Vizepräsidenten Dr. Norbert Lossau und Dr. Valérie Schüller sowie drei Vizepräsidenten im Leitungsgremium der Universität. Schüller ist Vertreterin von Beisiegel, wenn diese Urlaub hat. Nach Beisiegels Wechsel in den Ruhestand ab Oktober wird Schüller, die für Finanzen und Personal zuständig ist, kommissarisch das Amt der Universitätspräsidentin übernehmen. Aufgrund der Absage des im Juni gewählten Spoun wird Schüller sehr wahrscheinlich länger als bis zum Jahreswechsel die Universität kommissarisch leiten.

Kandidaten aus dem Präsidium?

Die Möglichkeit, dass ein Mitglied des Präsidiums die Nachfolge von Universitätspräsidentin Beisiegel anstrebt, scheint derzeit ausgeschlossen. Vizepräsidenten sind in der jüngeren Vergangenheit als Präsidenten an andere Universitäten gewechselt. Insofern sollte es nicht abwegig sein, dass amtierende Vizepräsidenten in der eigenen Universität übernehmen. Im Vorfeld der Wahl von Kurt von Figura zum Universitätspräsidenten im Jahr 2005 war ein weiterer Kandidat aus der Professorenschaft, Jörg Magull, angetreten.

Der Senat als wichtige Instanz der Hochschule hat die Möglichkeit, sich deutlich zu den Vorgängen zu äußern. Das Gremium hatte Spoun im Juni mit großer Mehrheit gewählt. In der Findungskommission, paritätisch besetzt mit drei Senatoren und drei Mitgliedern des Stiftungsrates der Universität Göttingen, wurden Verfahren und der einzige Kandidatenvorschlag einvernehmlich entschieden.

Wissenschaftsministerium respektiert Entscheidung

Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur respektiert die Entscheidung von Prof. (HSG) Dr. Spoun, für das ihm durch Wahl durch den Senat angetragene Amt des Präsidenten der Universität Göttingen nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Weiter erklärte die Pressesprecherin von Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU), bei der Fortführung seines Präsidentenamtes an der Leuphana Universität Lüneburg werde das Ministerium Prof. Spoun selbstverständlich nach Kräften unterstützen. „Im Interesse des Wissenschaftsstandortes Göttingen gilt es für die Georg August Universität jetzt, so schnell wie möglich ein neues Auswahlverfahren anzustrengen. Ziel muss es sein, die Stärken einer der traditionsreichsten und renommiertesten Universitäten Deutschlands weiter auszubauen und sie zukunftsfest aufzustellen. Dafür braucht es einen versierten und erfahrenen Wissenschaftsmanager.“

Weitere Beiträge zum Thema:

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Die Autorin erreichen Sie unter a.bruenjes@goettinger-tageblatt.de.

Von Angela Brünjes

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