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Göttingen Verwendung von Studiengebühren
Campus Göttingen Verwendung von Studiengebühren
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15:43 28.10.2009
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Laut dem Allgemeinem Studierendenausschuss (AStA) Göttingen heißt es in der Stellungnahme des Senats: „Die in der Richtlinie festgelegten Vergabeverfahren sichern eine effiziente Beteiligung der Studierenden an der Verwendung von Studiengebühren.“ Abweichungen von Beschlüssen des Gremiums sollten daher „ausschließlich dann vorgenommen werden, wenn dadurch eine zweckwidrige Verwendung der Beiträge verhindert werden kann“.

Künftig einvernehmlich

Bernd Ebeling, Pressesprecher der Universität, meint dazu: „Das Präsidium hat in diesem Einzelfall erstmals von seinem in einer gemeinsam mit den Studierenden entwickelten Richtlinie festgelegten Recht Gebrauch gemacht, vom Beschluss der Zentralen Kommission für Lehre und Studium (ZKLS-Plus) abweichen zu können.“ Man hoffe aber, dass Entscheidungen über die Verwendung der Studienbeiträge künftig wieder einvernehmlich mit den Studierenden getroffen werden können. „Wir sind an einer sachlichen Diskussion des Themas interessiert“, so Ebeling. Zur Position des Senats werde das Präsidium auf der nächsten Senatssitzung im August Stellung nehmen, kündigt er an.

„Wir erwarten, dass sich das Präsidium der Stellungnahme des Senats anschließt und sich öffentlich in diesem Sinne äußert“, sagt Konstantin Brand, Vorsitzender des AStA. Christian Zigenhorn, Vorsitzender der ZKLS-Plus, geht Ebelings Aussage nicht weit genug: „Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass nur Maßnahmen aus den Gebühren finanziert werden, die auch im Sinne der Studierenden sind.“ Dafür sei es notwendig, dass das Präsidium auf das gesetzlich verankerte Entscheidungsrecht freiwillig zugunsten der Kommissionsentscheidung verzichte. Sollte das Präsidium nicht einlenken, könne Zigenhorn sich vorstellen, dass das Projekt des gemeinsamen Entscheidens über die Verwendung der Studiengebühren mittels ZKLS-Plus scheitert: „Ich kenne einige studentische Mitglieder, die dann nicht mehr mitmachen würden.“ Und dann müsse ein komplett neues Verfahren entwickelt werden, so Zigenhorn.

Von Corinna Berghahn

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