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Jühnde Klage abgewiesen: Biogasanlage kann erweitert werden
Die Region Dransfeld Jühnde Klage abgewiesen: Biogasanlage kann erweitert werden
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07:35 03.07.2019
Das bundesweit erste Bioenergiedorf Jühnde darf seine Anlagen erweitern. Quelle: R
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Jühnde

Das Göttinger Verwaltungsgericht hat den Erweiterungsbau der der Biogasanlage im Bioenergiedorf Jühnde für rechtmäßig erklärt. Damit ist die Klage eines Nachbarn in dieser Instanz abgewiesen.

Bereits 2015 hatte die Betreibergesellschaft den Bau zweier Blockheizkraftwerke beantragt. Ein Jahr später folgte der Antrag, die Kapazität des vorhandenen Gärrestelagers vollständig ausschöpfen zu dürfen und das Havariebecken ändern zu dürfen. Beiden wurde vom Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt Göttingen genehmigt. Ein Nachbar klagte gegen die Bescheide und begehrte gleichzeitig sogenannten gerichtlichen Eilrechtsschutz.

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Gang durch die Instanzen

Zunächst gab das Verwaltungsgericht dem Antragsteller recht. Mit der Begründung, dass man nicht überzeugt sei, dass die im Abstandsgutachten angenommene Schwefelwasserstoffkonzentration im Biogas mit den tatsächlichen Verhältnissen in der Anlage übereinstimme. Diese Entscheidung wurde nach Vorlage neuer Informationen durch den Betreiber ein Jahr später revidiert. Der Nachbar beschwerte sich erneut, diesmal eine Instanz höher. Doch auch vor dem Oberverwaltungsgericht unterlag er.

Nach erfolglosen Vergleichsverhandlungen wies das Göttinger Verwaltungsgericht nun mit seinem Urteil vom 25. Juni die noch anhängige Klage ab. Wie schon in seinem Beschluss vom 18. Juli 2018 geht das Gericht davon aus, dass der Nachbar auch bei Eintritt eines Störfalls im Betrieb der Biogasanlage keiner unzumutbaren Gesundheitsgefahr durch Schwefelwasserstoff ausgesetzt werde. Auch die übrigen Einwendungen gegen die Genehmigungen griffen nicht. Insbesondere überzeugten die Argumente hinsichtlich der Geräusch- und Geruchsbelastung nicht.

Gegen diese Entscheidung kann der Kläger innerhalb eines Monats beim Oberverwaltungsgericht einen Antrag auf Zulassung der Berufung stellen.

Von Markus Scharf

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