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Dransfeld Bekenntnis zur Partnerschaft mit Ungarn
Die Region Dransfeld Bekenntnis zur Partnerschaft mit Ungarn
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19:50 24.06.2019
Vor drei Jahren ist in der Dransfelder Stadthalle das 25-jährige Bestehen der Partnerschaft mit Rácalmás gefeiert worden. Inzwischen hängt der Haussegen schief. Quelle: Peter Heller
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Dransfeld

Mit einer Resolution will sich der Rat der Stadt Dransfeld am Mittwoch zur Partnerschaft mit der ungarischen Gemeinde Rácalmás bekennen. Der linke Ratsherr Ulrich Maschke wird scharf kritisiert.

Der Rat der Stadt Dransfeld missbilligt entschieden die Veröffentlichungen und Ankündigungen des Ratsmitgliedes Ulrich Maschke im Zusammenhang mit dem geplanten europäischen Fest zu Pfingsten 2019 und verurteilt diese aufs Schärfste“, heißt es im Resolutionsentwurf, der dem Tageblatt vorliegt. Im Text wird der Ratsherr aufgefordert, „zukünftig solche Verunglimpfungen, Beschimpfungen und Beleidigungen in der Auseinandersetzung zu unterlassen“.

Partnerschaft zu Neonazis

In der April-Ausgabe der Dransfelder Informationen hatte der Linke unter der Überschrift „Partnerschaft zu Neonazis“ die seit fast 30 Jahren bestehende Partnerschaft zu Rácalmás infrage gestellt. „Die Gäste aus unserer Partnergemeinde“, so der Resolutionsentwurf, „wurden gleichgesetzt mit Europafeindlichkeit, Nationalismus, Antisemitismus, Islamophobie, Fremdenfeindlichkeit und so weiter.“ Sie seien als „Neonazis“ bezeichnet worden. Maschke habe die Vorwürfe „ohne Kenntnis der Personen und des Ortes Rácalmás“ erhoben. Er habe zudem angekündigt, die Delegationsteilnehmer „gebührend“ zu empfangen. Versuche, ihn davon abzuhalten, hätten nicht verfangen.

„Ungerechtfertigte, pauschale Beleidigungen“

Im Resolutionsentwurf heißt es weiter: „Die Delegation aus Ungarn hat sich angesichts dieser ungerechtfertigten, pauschalen Beleidigungen dazu entschieden, in diesem Jahr den Besuch abzusagen. Infolgedessen konnte das internationale Treffen mit den Gästen aus der Partnerstadt Descartes und einer Abordnung derer Partner aus Kumrovec (Kroatien) nicht stattfinden.“ So habe der Linkenpolitiker „der Öffentlichkeit einen schweren Schaden zugefügt“ und dem europäischen Gedanken, „der auf Ausgleich, Verständigung und Toleranz angelegt“ sei, „geschadet“.

„Dieses Verhalten zeigt einen Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung in unserem Rat“, heißt es im Entwurf. Und: „Bei aller politischen Differenziertheit, die in einer Demokratie notwendig ist, haben Verunglimpfungen, Beschimpfungen und Beleidigungen in der Auseinandersetzung nichts zu suchen.“ Der Rat der Stadt Dransfeld verurteile Maschkes Verhalten.

„Überzeugte Europäer“

Auf den Grund von Maschkes Äußerungen geht der Resolutionsentwurf dagegen nicht ein. Der Unmut des Linkenpolitikers hatte sich daran entzündet, dass die rechtsextreme Jobbik-Partei bei den Parlamentswahlen 2018 ihr einziges Direktmandat in Ungarn in der Gemeinde Rácalmás erzielt hatte.

Stadtdirektor Mathias Eilers (SPD) hatte dazu im Dransfelder Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt darauf hingewiesen, dass weder Jobbik noch die rechtspopulistische Regierungspartei im Rat der Gemeinde vertreten seien. Die Träger der Partnerschaft auf ungarischer Seite seien „überzeugte Europäer“.

Der Rat befasst sich während seiner Sitzung am Mittwoch, 26. Juni, um 18 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Bördel, Hohler Weg 7, auch mit dem Kreisel, der im Westen der Stadt geplant ist. Außerdem geht es um die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadthalle.

Von Michael Caspar

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