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Dransfeld Nach Aus für Pfingsttreffen: Scharfe Kritik an Ratsherr Maschke in Dransfeld
Die Region Dransfeld Nach Aus für Pfingsttreffen: Scharfe Kritik an Ratsherr Maschke in Dransfeld
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00:23 09.06.2019
Pflegen seit 1990 eine Partnerschaft: Dransfelder und Ungarn aus Rácalmás bei der 25-Jahr-Feier. Quelle: Peter Heller
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Dransfeld

Scharfe Kritik am linken Ratsherrn Ulrich Maschke ist am Mittwoch im Dransfelder Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geäußert worden. Durch ihn platzte das Pfingsttreffen der Partnerstädte.

Von einer „Partnerschaft zu Neonazis zu sprechen, sei eine „Beleidigung“ der ungarischen Delegation, erklärte Dransfelds Stadtdirektor Mathias Eilers (SPD). Er habe die Ungarn aus Rácalmás, die die Partnerschaft mit Dransfeld tragen würden, in den vergangenen Jahren als „überzeugte Europäer“ erlebt. Diese könnten jetzt gegen die Beleidigung Anzeige erstatten.

Ungarn wollen Partnerschaft fortsetzen

In einem Brief, so Eilers, habe ihm der ungarische Bürgermeister zwischenzeitlich versichert, dass Rácalmás die Partnerschaft fortführen wolle. 2020 seien die Dransfelder, einschließlich Maschke, in Ungarn willkommen. Die Absage der ungarischen Delegation habe auch mit der Kommunalwahl im Oktober zu tun, führte der Stadtdirektor aus. Der Bürgermeister gehöre als einer von wenigen Amtsinhabern nicht zur regierenden Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orbán. Er fürchte, dass Fotos der von Maschke angekündigten Demo im Wahlkampf gegen ihn verwendet würden.

Keine inhaltliche Prüfung

Jan-Thomas Geyer (CDU) wollte wissen, wieso Maschkes Beleidigungen überhaupt im Gemeindeblatt, den Dransfelder Informationen, erschienen sind. Es gebe jeweils einen verantwortlichen Redakteur, der von einer Redaktionsrunde unterstützt werde, erläuterte Eilers. Er gehöre dem Kreis Kraft seines Amtes an, habe aber im konkreten Fall an der Sitzung nicht teilgenommen. In der Regel würden nur die Beiträge von Bürgern genauer angeschaut. Gegebenenfalls werde noch einmal mit ihnen Rücksprache gehalten. „Sensibel“ sei der Umgang mit Meinungsäußerungen von Ratsmitgliedern. Bei ihnen würden kommunalpolitische Erfahrung und Kenntnisse des Presserechts vorausgesetzt. Darüber müsse nun aber noch mal gesprochen werden. Das sah auch Geyer so.

Presserecht

Maschke riet der CDU zu Vorsicht bei Fragen des Presserechts. Er erinnerte an die Reaktionen auf Bemerkungen der CDU-Parteivorsitzenden, YouTuber stärker kontrollieren zu wollen. Das ärgerte Geyer. Er werde sich nicht von der „Nachfolgepartei der SED“ in Fragen der Pressefreiheit belehren lassen, erwiderte der Christdemokrat.

Rechtsextreme gewinnen Wahl in Rácalmás

Von der Reaktion der Ungarn und der Absage des Treffens, an dem auch noch zwei französische und eine kroatische Stadt teilnehmen wollten, zeigte sich Maschke überrascht. Seine Kritik an den Ungarn hielt er trotzdem aufrecht. In Rácalmás habe die rechtsextreme Partei Jobbik ihr einziges Direktmandat in Ungarn erlangt, erklärte er. Das müsse angesprochen werden.

Keine Entschuldigung

Er habe „eine Entschuldigung“ von Maschke erwartet, zeigte sich Jörg Brandt (Freie Wähler) enttäuscht. Es sei „fatal“, dass der linke Ratsherr keine Einsicht zeige, erklärte Petra Kliemand (SPD).

In der Einwohnerfragestunde meldete sich Bürger Alfred Schmidt zu Wort. Maschke solle sich „schämen“, Mitgliedern der ungarischen Delegation Dinge nachzusagen, ohne sie persönlich zu kennen. Die Politik kritisierte Schmidt, weil sie nicht sofort eine Protestresolution auf dem Weg gebracht habe. Eine offizielle Erklärung des Rates der Stadt zum Vorfall kündigte Geyer an.

Der Verschönerungsverein hat die Veranstaltung anlässlich von 55 Jahren neuer Gaußturm am Pfingstsonntag ebenfalls abgesagt.

Von Michael Caspar

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