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Duderstadt Bildung von Wahlvorständen vor der Bürgermeisterwahl in Duderstadt
Die Region Duderstadt Bildung von Wahlvorständen vor der Bürgermeisterwahl in Duderstadt
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21:00 07.06.2019
In 24 Bezirken können Wahlzettel in die Behälter gesteckt werden – für jeden Bezirk werden jetzt Vorstände berufen. Quelle: dpa
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Duderstadt

Jetzt sollen Wahlvorstände berufen werden. Wahlberechtigte seien zum Ehrenamt verpflichtet.

Außerdem sollen im Ortsteil Duderstadt vier Briefwahlvorstände gebildet werden, heißt es in der Mitteilung. Grundlage der Berufung von Vorständen seien niedersächsisches Kommunalwahlgesetzt und die Kommunalwahlordnung.

Vorsteher, Stellvertreter und weitere Mitglieder bilden einen Vorstand

Der Wahlvorstand bestehe aus Vorstehern, Stellvertretern und weiteren zwei bis sieben Mitgliedern. Die Vorstände werden „aus dem Kreis der Wahlberechtigten des Wahlgebietes berufen“, so Wolfgang Nolte. Aus der Reihe der Vorstandsmitglieder seien Schriftführer und Stellvertreter zu bestellen. „Bei der Berufung der weiteren Mitglieder sind Vorschläge der im Wahlgebiet vertretenen Parteien und Wählergruppen möglichst zu berücksichtigen.“

Der Bürgermeister bittet die im Wahlgebiet vertretenen Parteien und Wählergruppen, ihm „bis spätestens 21. Juni 2019“ Wahlberechtigte als Mitglieder der Wahlvorstände vorzuschlagen. Die Mitglieder der Wahlvorstände übten ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. „Zur Übernahme eines solchen Wahlehrenamtes ist jede wahlberechtigte Person des Wahlgebiets verpflichtet“, betont Nolte.

Mehrere Gründe zur Anfechtung einer Berufung

Allerdings könne es gute Gründe zur Ablehnung eines Ehrenamts, also für die Anfechtung einer Berufung im Wahlprüfungsverfahren geben. Sie gelten insbesondere für Mitglieder von Bundes- und Landtag; im öffentlichen Dienst Beschäftigte, die „amtlich mit der Vorbereitung und Durchführung der Wahl betraut sind“; Wahlberechtigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, die nachweisen, dass ihnen aus Krankheitsgründen oder aufgrund der „Fürsorge für ihre Familie“ oder aus beruflichen Gründen die Zeit fehle.

Da 16-Jährige wahlberechtigt seien, so Nolte, „rufe ich auch verstärkt“ Jungwähler und Erstwähler zur ehrenamtlichen Mitwirkung in den Wahlvorständen auf.

Interessenten für die Arbeit im Wahlvorstand melden sich im Stadthaus

Wahlberechtigte, die an einer Mitarbeit in einem Wahlvorstand interessiert seien, könnten sich im Stadthaus (Zimmer 29) oder telefonisch melden: 05527/841-129; eine Meldung sei auch über den „Vordruck“ auf www.duderstadt.de Stichwort Wahlhelfer möglich, so Barbara Otto vom Fachbereich Zentrale Verwaltung.

Von Stefan Kirchhoff

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