Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Duderstadt Bürgerbefragung: Ortsrat gegen Pläne der Stadt
Die Region Duderstadt Bürgerbefragung: Ortsrat gegen Pläne der Stadt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:06 29.09.2009
Mehr Leben: Ob ein zweite Bürgerbefragung zur Duderstadt nötig ist, ist zwischen Ortsrat und Rat der Stadt umstritten.
Mehr Leben: Ob ein zweite Bürgerbefragung zur Duderstadt nötig ist, ist zwischen Ortsrat und Rat der Stadt umstritten. Quelle: Beuermann
Anzeige

Unter dem Tagesordnungspunkt „Weiterentwicklung des Verkehrskonzeptes der Innenstadt Duderstadt“ hatte Ortsbürgermeister Hubertus Werner (CDU) die Vorbereitung der erneuten Bürgerbefragung angekündigt. Die eigene Umfrage habe keinen „amtlichen Charakter“. Nach reichlicher Überlegung wolle er deshalb die Befragungspläne der Stadt mit tragen, erklärte Werner und löste damit heftigen Widerspruch aus.

Aus Zeitung erfahren

Thomas Rössing-Schmalbach (CDU) verwies auf bestehende Beschlüsse des Ortsrates. Danach sollte zunächst die eigene Umfrage ausgewertet werden. Dass der Rat der Stadt eine eigene Befragung plane, habe er aus der Zeitung erfahren, mahnt Rössing-Schmalbach Informationen an.
„Ich finde das schon sehr dürftig“, stimmte Heinrich Schilling (Grüne) zu. „Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass das Ergebnis nicht allen im Stadtrat passt“, meldete sich Harald Lange (SPD) mit Verweis auf die Ortsratsumfrage zu Wort. „Das wäre in keinem anderen Ortsteil geschehen“, echauffierte sich auch Thorsten Feike von der FDP. Hintergrund der Debatte im Ortsrat war der Beschluss des städtischen Bauausschusses, zwar dem Wunsch des Ortsrats zu folgen, das Verkehrskonzept für die Innenstadt vorerst nicht zu ändern. Gleichzeitig hatte der Ausschuss aber auf Antrag der CDU die zweite Bürgerbefragung initiiert (Tageblatt berichtete).
„Ich finde es gelinde gesagt einen Fall von Arroganz“, kommentierte CDU-Mann Rössing-Schmalbach das im Ortsrat. „Nicht nur wir werden in Frage gestellt, sondern auch die Bürger“, so Feike mit Blick auf alle, die sich an der Ortsrats-Umfrage beteiligt hatten. Über 800 Fragebögen hatte der Ortsrat zurück bekommen.

Widerspruch von Wengerek

Rudolf Wengerek, Beauftragter der Stadtverwaltung, widersprach dem Eindruck, der Ortsrat werde ignoriert. Vielmehr sei durch dessen Aktionen dem Rat der Stadt deutlich geworden, wie wichtig das Thema sei und nun solle die Befragung alle Ortsteile einbeziehen. Das kommentierte Rössing-Schmalbach wütend: „Jeder Bürger hatte die Möglichkeit, sich zu beteiligen.“ Schließlich hätten die Fragebögen des Ortsrats ausgelegen.
Für die WDB stellte schließlich Lothar Dinges den Antrag, der Ortsrat solle die geplante Bürgerbefragung ablehnen. Diese wäre „völliger Blödsinn“.. Schließlich werde derzeit auch im Rahmen der Entwicklung des Masterplans Duderstadt 2020 ein Konzept für die Innenstadt entwickelt. Mit elf zu zwei Stimmen (bei einer Enthaltung) lehnte der Ortsrat die städtische Bürgerbefragung ab.

Von Ulrich Lottmann