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Duderstadt Wer will Nachfolger von Bürgermeister Nolte werden?
Die Region Duderstadt Wer will Nachfolger von Bürgermeister Nolte werden?
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10:21 27.02.2019
Der Duderstädter Bürgermeister Wolfgang Nolte gibt sein Amt ab – wer wird sein Nachfolger? Quelle: r
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Duderstadt

Die stärkste politische Kraft in Duderstadt – die CDU – hat ein offenes Prozedere auf den Weg gebracht. Stadtverbandsvorsitzender Frank Germeshausen erklärte, dass die CDU nach Ostern eine Urwahl für die etwa 350 Mitglieder organisieren wolle. Ziel, so Germeshausen, sei ein „offenes und transparentes Verfahren“. Der Vorstand gebe keine Kandidaten vor, und wer sich bewerben wolle, könne sich beim geschäftsführenden CDU-Vorstand melden. Dieser wolle die eingehenden Vorschläge und Selbstnominierungen erst einmal sammeln.

Mitschke tritt nicht an

„Kandidaten hängen ja nicht an den Bäumen“, stellte der Grünen-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Duderstadt, Jochen Mitschke, fest und schloss eine eigene Kandidatur aufgrund seines Alters bereits aus. Am Valentinstag haben die Duder­städter Grünen während einer Mitgliederversammlung „unterschiedliche Optionen in Betracht gezogen“, wie Ortsratsmitglied Jenny Ahlbrecht berichtet. Die Mitglieder hätten sich noch nicht für ein konkretes Vorgehen entschieden. Klar sei, dass man „einer Kandidatur, in der ein Großkonzern seine Interessen in die Waage wirft, sehr kritisch gegenüber“ stehe.

Dinges plädiert für Bewerberin

Eine konkrete Entscheidung, ob sie einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken wollen, oder ob ein anderer Bewerber unterstützt werden soll, haben die Mitglieder der WDB/Freien Wähler Duderstadt noch nicht getroffen, wie Ratsherr und WDB-Fraktionsvorsitzender Lothar Dinges sagt. Das hänge unter anderem davon ab, wen beispielsweise die CDU benennt. Die Bürger hätten verdient, aus einem vernünftigen Angebot wählen zu können, so Dinges, und meint, eine weibliche Bewerberin würde der Stadt gut tun. Anfang März wollen die Freien Wähler zusammenkommen, um über die Nolte-Nachfolge zu beraten.

Zwei Aspiranten in der SPD?

Bei der SPD scheinen gleich zwei potenzielle Kandidaten in den Startlöchern zu stehen, wenngleich sich beide noch sehr mit offiziellen Aussagen zurückhalten. Kommende Woche wollen die Mitglieder beraten, wen sie ins Rennen schicken wollen. Matthias Schenke, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands: „Ob ich dann dieser Kandidat sein werde, kann ich vorab natürlich nicht prognostizieren.“ Ähnlich vorsichtig äußert sich die Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Duderstadt, Doris Glahn, deren ­Name im Zusammenhang mit einer möglichen Nolte-Nachfolge genannt wird. Eine Bürgermeisterkandidatur sei für sie bisher kein Thema gewesen, sagt sie, schließt das aber auch nicht von vornherein aus. Zur Suche nach potenziellen Verbündeten im Bürgermeisterwahlkampf sagt Schenke: „Eine große Koalition will ich nicht ausschließen, meine aber, dass die CDU seit vielen Jahren wenig kreative Impulse eingebracht hat und eine Auszeit verdient hat. Primär werden wir das Gespräch mit freien Wählern und Grünen suchen.“

Das Thema Bürgermeister-Nachfolge solle zunächst in der Partei abgesprochen werden, hatte kurz nach Noltes Bekanntgabe seines Rückzugs der FDP-Fraktionsvorsitzende Thorsten Feike betont. „Dann werden wir uns als FDP dazu positionieren.“

Was macht Duderstadt 2030?

Auch Duderstadt 2030 will offenbar einen eigenen Kandidaten oder eine Kandidatin ins Rennen schicken. Zu mehreren Gelegenheiten hat Hans Georg Näder inzwischen entsprechende Hinweise gegeben, allerdings noch keine Namen genannt. Darüber hinaus werden noch einige Namen für alle möglichen Parteien und Gruppierungen genannt. Der prominenteste: Stefan Koch. Er ist derzeit USA-Korrespondent für das RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem auch das GT und das ET angeschlossen sind, und Sohn des CDU-Urgesteins Lothar Koch. Unklar ist allerdings, für welche Gruppierung er antreten sollte.

Dieser Artikel wurde im letzten Absatz aktualisiert.

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Bürgermeister für Duderstadt: FAQs zur Wahl

Welche Regeln sind bei der Wahl eines neuen Bürgermeisters / einer neuen Bürgermeisterin zu beachten? Wir haben nachgefragt.

Wann muss der/die neue Bürgermeister/in gewählt werden?

Innerhalb von sechs Monaten vor dem Beginn des Ruhestandes von Wolfgang Nolte.

Wann müssen Kandidatinnen und Kandidaten nominiert sein?

Die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge endet am 34. Tag vor der Wahl um 18 Uhr. Hierzu erfolgt nach der Festlegung des Wahltermins eine Bekanntmachung.

Gibt es Altersgrenzen für mögliche Kandidatinnen/Kandidaten?

Zum Hauptverwaltungsbeamten kann nur gewählt werden, wer am Wahltag mindestens 23 und höchstens 66 Jahre alt ist.

Wer legt eigentlich den genauen Wahltermin fest?

Laut § 45 b Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes die jeweilige Vertretung. In diesem Fall ist das der Rat der Stadt Duderstadt.

Wer wird die Wahlleitung für diese Wahl übernehmen?

Auch dies regelt das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz, und zwar im § 45 c. Danach ist grundsätzlich die Wahlleitung, die für die letzte allgemeine Kommunalwahl berufen wurde, für die Organisation der Wahl zuständig.

Welche Kosten sind mit einer solchen Wahl verbunden?

Bei der Stadt Duderstadt wurden die Kosten für diese Direktwahl noch nicht ermittelt. Der Landkreis Göttingen weist aber auf die Direktwahl am 15. September 2019 in Osterode hin. Der Rat der Stadt Osterode hatte im August 2018 den Wahltermin festgelegt und in der Sitzungsvorlage zu den Kosten Stellung genommen. Dort wurden Kosten von 10 000 Euro und für eine eventuelle Stichwahl von 7500 Euro ermittelt. Osterode ist etwas größer als Duderstadt; die Kosten könnten nach Einschätzung eines Landkreis-Sprechers insofern vergleichbar sein.

Lässt sich diese Wahl mit einer anderen Wahl zusammenfassen?

Der frühestmögliche Eintritt des Ruhestandes könnte mit Ablauf des 31. Oktober 2019 beantragt werden. Eine Wahl wäre innerhalb von sechs Monaten vor dem Ausscheiden Noltes durchzuführen. Der Wahltermin müsste dann also vom Rat zwischen dem 1. Mai und dem 31. Oktober festgelegt werden. Die einzige Wahl, die in diesen Zeitraum fällt, ist die Europawahl am 26. Mai. Die Wahlbekanntmachung müsste am 64. Tag vor der Wahl erfolgen, das wäre der 23. März. Die nächsten anstehenden Wahlen sind dann erst wieder im Herbst 2021 (Kommunalwahl und Bundestagswahl).

Von Britta Eichner-Ramm und Christoph Oppermann