Durch die Corona-Pandemie erleben alle Kommunalpolitiker erhebliche Einschränkungen ihrer politischen Arbeit, teilen die Freien Wähler in Duderstadt mit. Durch die fehlenden Präsenzsitzungen der kommunalen Gremien sei ein lebendiger demokratischer Austausch nur eingeschränkt möglich. Die Freien Wähler setzen sich deshalb für die Einführung von Video- und Telefonkonferenzen in der Kommunalarbeit ein. Hierfür müsse jedoch das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz durch das Innenministerium angepasst werden.
Nach gängigem Vorbild
Rainer Nowak, Stellvertretender Landesvorsitzender der Freien Wähler Niedersachsen aus Duderstadt, sagt: „Für eine fundierte Entscheidungsfindung brauchen wir die ergebnisoffene Diskussion über die eigene Fraktion hinaus. Wir wünschen uns deshalb nach dem gängigen Vorbild in Wirtschaftsunternehmen die Einführung von Video- und Telefonkonferenzen als risikoarmen Ersatz für Präsenzsitzungen.“
Allerdings sieht das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz dieses derzeit nicht vor.„Damit zeitnah die Suche nach geeigneten technischen Lösungsmöglichkeiten beginnen kann, haben wir uns an den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius gewendet“, so Nowak weiter.
Von Peter Krüger-Lenz
