Duderstadt plant Sozialstaffel bei Kita-Gebühren

Zum Start des neuen Kindergartenjahrs am 1. August 2021 soll im Bereich der Stadt Duderstadt eine neue Gebührensatzung in Kraft treten. Wichtigste Neuerung ist dabei die Einführung einer Sozialstaffel. Den Entwurf stellt die Stadtverwaltung am Dienstag, 9. Februar, dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport vor. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr im Bürgersaal des Rathauses, Marktstraße 66. Der Vorstoß, die Elternbeiträge anhand des Einkommens zu staffeln, ist nicht neu. Beispielsweise wurde ein entsprechender Antrag der Grünen im Jahr 2013 nach intensiven Diskussionen abgelehnt. Im vergangenen Jahr hat nun die SPD-Fraktion im Rat der Stadt das Thema wieder eingebracht. Ein Grundsatzbeschluss wurde vom Rat im Juli 2020 gefasst und der Fachausschuss hatte im September über das Thema beraten. Jetzt hat die Verwaltung eine überarbeitete Vorlage vorgelegt. „Dass es eine Beitragsstaffelung geben soll, ist gut und richtig so“, sagt Dirk Eickhoff, Vorsitzender des Stadtelternrates. Während der Ausschusssitzung erhofft er sich allerdings noch einige Erläuterungen zur Berechnung. „Das verstehe ich nicht“, so Eickhoff nach erster Durchsicht der Vorlagen zur Sitzung. Er nennt als Beispiel das Formular, das Eltern im Rahmen der Selbstauskunft ausfüllen sollen. Es soll der Einstufung in eine Einkommensstufe dienen. Abzug vom Jahresbruttoeinkommen: „Vom Jahresbruttoeinkommen sollen demnach 40 Prozent bei rentenversicherungspflichtiger Beschäftigung und 30 Prozent bei nicht rentenversicherungspflichtiger Beschäftigung abgezogen werden“, so Eickhoff. „Was aber ist zum Beispiel mit Lehrern oder Landwirten?“, fragt sich der Elternvertreter. Zur Abstimmung vorgelegt ist eine Gebührensatzung, die in vier Stufen gegliedert ist. Demnach sollen sich die Einkommensstufen der Eltern und Sorgeberechtigten je nach Haushaltsgröße an den Einkommensgrenzen orientieren, die gemäß Paragraf 85 Sozialgesetzbuch (SGB XII) in Verbindung mit dem Niedersächsischen Kitagesetz vorgegeben sind. Darüber hinaus schlägt die Stadtverwaltung einen freiwilligen Aufschlag in Stufe eins vor. Anhand der vorgelegten Beispielrechnungen würden bei einem Zwei-Personen-Haushalt und einem „bereinigten Monatseinkommen“ in Stufe eins von bis zu 1650 Euro beziehungsweise bei einem Vier-Personen-Haushalt mit einem Monatseinkommen in Stufe eins von bis zu 2400 Euro für einen Halbtagsplatz in der Krippe 142 Euro bezahlt werden, ein Dreiviertel-Platz käme auf 183 Euro und ein Ganztagsplatz würde 214 Euro kosten. Beitrag für Ganztagsplatz von 257 bis 343 Euro: In der Einkommensstufe zwei (bis 2150 Euro beim Zwei-Personen-Haushalt beziehungsweise bis 2900 Euro beim Vier-Personen-Haushalt) würde ein Halbtagskrippenplatz 170 Euro, ein Dreiviertel-Platz 220 und ein Ganztagsplatz 257 Euro kosten. In der Einkommensstufe drei (bis 2650 Euro beziehungsweise 3400 Euro) läge der Halbtagsplatz bei 199 Euro, der Dreiviertelplatz käme auf 256 Euro und der Ganztagsplatz würde 300 Euro kosten. In der vierten Einkommensstufe (ab 2650 Euro beziehungsweise ab 3401 Euro) kostet laut Beispielrechnung der Halbtagsplatz 228 Euro, für den Dreiviertelplatz wären 293 Euro und für den Ganztagsplatz 343 Euro an Elternbeiträgen fällig. Wird das Kind während der Sonderöffnung betreut, sollen dafür 20 Euro pro Stunde berechnet werden. Bisher kostet der Halbtagsplatz in der Krippe 186 Euro, der Dreiviertelplatz 233 Euro und bei Sonderöffnung sind je angefangener halben Stunde 16 Euro fällig. Lesen Sie auch Duderstadt führt Sozialstaffel bei Elternbeiträgev ein Kitas im Corona-Lockdown: Müssen Eltern in der Region Göttingen zahlen Anhand der vier vorgeschlagenen Stufen staffeln sich darüber hinaus die Gebühren für eine Betreuung im Kindergarten beziehungsweise in altersgemischten Gruppen. Das reicht von 106 Euro für den Halbtagsplatz in Einkommensstufe eins bis zu 261 Euro für einen Ganztagsplatz in Einkommensstufe vier. Im Bereich der Stadt Duderstadt gibt es insgesamt zehn Kindertagesstätten, die zahlreiche Möglichkeiten bieten, Kinder bedarfsgerecht betreuen zu lassen, so heißt es auf der Website der Stadt Duderstadt. Derzeit stehen demnach 116 Krippen-, 596 Kindergarten- und 40 Hortplätze zur Verfügung. Es handelt sich um Einrichtungen in städtischer und kirchlicher Trägerschaft. Sie bieten verschiedene pädagogische Ansätze. „Spezielle Förderkonzepte und Kooperationen mit den Grundschulen sichern einen gelungenen Übergang in die Schulzeit“, heißt es weiter. Die städtischen Kindergärten befinden sich in Breitenberg, Desingerode und Fuhrbach. Weitere Einrichtungen sind: katholische Kindertagesstätte St. Mariä Geburt in Gerblingerode, St. Georg und St. Klaus in Duderstadt, St. Johannes der Täufer in Westerode, St. Georg in Nesselröden, der evangelische Kindergarten St. Servatius in Duderstadt sowie die Tagesstätte St. Raphael in Duderstadt. Von Britta Eichner-Ramm