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Duderstadt Wie soll künftige Zusammenarbeit mit Ortsräten ablaufen?
Die Region Duderstadt Wie soll künftige Zusammenarbeit mit Ortsräten ablaufen?
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00:21 09.07.2019
Symbolbild. Breitenberg ist eine der Duderstädter Ortschaften. Quelle: Christina Hinzmann / GT
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Duderstadt

Es scheint Unstimmigkeiten in der Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Ortsräten zu geben. Das ist aus Gesprächen mit Vertretern der Ortschaften und in Zwischentönen während Ortsratssitzungen herauszuhören. Jetzt hat der Rat entschieden, dass sich der neue Bürgermeister mit dem Thema damit befassen soll.

Wie soll die zukünftige Zusammenarbeit mit den Ortsräten ablaufen? Mit ihren Vorstellungen dazu hatte sich die Stadtverwaltung im April an die Ortsräte gewandt. Das hat für Unmut gesorgt.

Rat legt Regelungen vorerst auf Eis

Bezüglich der Ortsratsarbeit sei es der Vergangenheit gelegentlich zu Unklarheiten gekommen, so heißt es in dem Schreiben an die Ortsbürgermeister. Die derzeitige Verwaltungspraxis sei überprüft und ausgewertet worden, um „strukturierte Regelungen“ zu schaffen. In der Ausarbeitung zur Ortsratsarbeit und -betreuung seien „gewissen Dinge angeführt“, wie künftig verfahren werden soll, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Diedrich während der jüngsten Ratssitzung. Die vorgelegte Ausführung soll bis auf weiteres nicht umgesetzt werden, so ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion, der von den Ratsmitgliedern einstimmig beschlossen wurde. Über die zukünftige Zusammenarbeit der Stadt mit den Ortsräten soll bei einer Ortsbürgermeisterkonferenz im ersten Quartal 2020 abschließend beraten werden, um dem neuen Bürgermeister ein Mitspracherecht zu geben.

 Gefordert wird im Ratsbeschluss, dass „die Ortsratsbetreuer künftig an jeder Ortsratssitzung teilnehmen und entsprechende Sachstandsberichte schriftlich für die Ortsratsmitglieder fertigen“. Das zielt zum Beispiel auf einen der in dem Papier aufgeführten Punkte, wonach auf schriftliche Sachstandsberichte „mit Blick auf den zeitlichen und personellen Aufwand möglichst zu verzichten“ sei.

„Zu wenig Würdigung“ des Engagements

 „Das ehrenamtliche Engagement der Ortsratsmitglieder wird zu wenig gewürdigt“, so ein Kommentar zur Ausarbeitung der Verwaltung. Indem den Ortsräten „Knüppel zwischen die Beine geworfen werden“, verbaue man sich die Zukunft.

 Ein weiterer Ortsbürgermeister äußerte seinen Unmut über die Hierarchien, die bei Anfragen an die Verwaltung einzuhalten seien. In der vorliegenden Ausarbeitung heißt es zum Beispiel: „Allgemeine Anfragen der Ortsbürgermeister sind grundsätzlich an den Bürgermeister zu richten“. Die Antworten sollen entweder durch diesen selbst oder „je nach Legitimation durch die zuständigen Fachbereichsleitungen“ erfolgen. Einer weiterer Ortsbürgermeister wäre damit „nicht glücklich“, wie er sagt. Er befürchtet, dass Aussagen der Fachbereiche, die zur Vorbereitung einer Ortsratssitzung benötigt würden, „abgedämpft“ oder „gefiltert“ werden könnten.

Von Britta Eichner-Ramm

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