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Duderstadt Gieboldehausens Bürgermeister will Verwaltungsleitung abgeben
Die Region Duderstadt Gieboldehausens Bürgermeister will Verwaltungsleitung abgeben
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18:43 18.09.2013
Von Ulrich Lottmann
O. Pfeifenbring Quelle: Archiv
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Gieboldehausen

Bislang erfüllte Pfeifenbring die Funktion des Gemeindedirektors zusätzlich zum Bürgermeisteramt – wie zuvor sein Vorgänger Norbert Leineweber (CDU) und wie weiterhin die neun weiteren Gemeindebürgermeister der Samtgemeinde. Bei einer Ämtertrennung wird er künftig nur noch für die repräsentative Vertretung der Gemeinde sowie für Einberufung, Tagesordnung und Vorsitz des Rates zuständig sein.

Georg Moneke, als allgemeiner Stellvertreter von Samtgemeindebürgermeisterin Marlies Dornieden (CDU) ranghöchster Beamter der Samtgemeinde, erläuterte im Fleckenrat die rechtlichen Bedingungen. Laut Kommunalverfassung könne ein neu gewählter Bürgermeister zu Beginn der Wahlperiode die Ämtertrennung beantragen.

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Das sei Pfeifenbring angeboten worden, dieser habe abgelehnt. Wie Dornieden gegenüber dem Tageblatt erklärte, sei sie zur Übernahme der Verwaltungsleitung des Fleckens bereit gewesen.

Schwierigkeiten bei der Personalsuche

Im Rat führte Moneke aus, wenn der Bürgermeister während der Wahlperiode die Ämtertrennung beantrage, müsse er erklären, die Verwaltungsarbeit nicht mehr leisten zu können: „Meiner Meinung nach fehlt es noch an einer Erklärung des Bürgermeisters, dass er mit dieser Aufgabe überfordert ist“, wies er auf einen weiteren Formfehler hin.

Moneke berichtete von Schwierigkeiten bei der Personalsuche: Drei leitenden Beamten der Samtgemeinde sei das Amt angeboten worden, sie hätten aber abgelehnt. Dass er selbst es nun werden solle, habe er erst durch die Einladung zur Gemeinderatssitzung erfahren, zeigte er sich verwundert.

Laut Kommunalverfassung gibt es vier Personenkreise, aus deren Reihen ein Gemeindedirektor rekrutiert werden kann: Ratsmitglieder, Leitungspersonal der Samtgemeindeverwaltung, der Samtgemeindebürgermeister, oder dessen allgemeiner Stellvertreter. Bei den drei Erstgenannten bedarf es laut Gesetzestext ausdrücklich deren Zustimmung, nicht jedoch beim allgemeinen Stellvertreter (Paragraf 106 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz).

Konstellation unglücklich

Georg Moneke wird das Amt annehmen müssen“, stellte CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Gerhardy folgerichtig fest und machte deutlich, dass er diese Konstellation für unglücklich hält. Die Schuld dafür und die Pannen bei der Personalie gab er Pfeifenbring. „Einen Start in eine neue Epoche hätte man besser gestalten können, wenn nicht müssen.“

Abschließend stellte Moneke klar, dass neben der Position des Gemeindedirektors die des Verwaltungsvertreters bestehe. Diese Stelle, die durch den Ruhestand von Alois Grobecker frei geworden ist, muss zusätzlich wieder besetzt werden.