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Duderstadt Grüne wollen Wahl-Ablehnung anfechten
Die Region Duderstadt Grüne wollen Wahl-Ablehnung anfechten
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19:42 09.11.2011
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Duderstadt

Dafür wolle man im Notfall sogar vor das Verwaltungsgericht in Lüneburg ziehen, verkündete Grünen-Sprecher Wolfgang Hirschfeld.

Von Berg hatte bei der Kommunalwahl 56 Stimmen erhalten und wäre – als einziger Grüner im CDU-dominierten Ort – in das Dorfparlament eingezogen. Im Antwortschreiben an die Stadt unterlief ihm jedoch ein folgenschwerer Lapsus: Er beantwortete die Frage, ob er die Wahl annehme, mit einem Kreuz im Kästchen „Nein“. Ein Missgeschick, das ihm erst im Nachhinein aufgefallen sei. Zu spät – wie die Stadt Duderstadt feststellt.

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Die Stadt beruft sich auf Paragraf 40 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes. „Danach kann der Verzicht nicht zurückgenommen werden“, betont die Wahlleiterin und städtische Justiziarin Annelore von Hof. „Keiner hat etwas dagegen, dass Herr von Berg in den Ortsrat kommt.“ Doch sie würde sich rechtswidrig verhalten, wenn sie wegen des vermeintlich offensichtlichen Fehlers eine Ausnahme machte. Das Büro des Landeswahlleiters in Hannover gibt ihr recht: Werner Gaida, der kurz vor seiner Pensionierung steht, findet die Sache kurios. „So etwas ist mir in meiner ganzen Zeit noch nicht untergekommen.“ Er sieht keinen Spielraum. „Die Motive für die Ablehnung einer Wahl können wir nicht berücksichtigen.“

Inzwischen haben die Grünen die Sache anwaltlich prüfen lassen. Hirschfeld sieht zwei Lösungswege: Zum einen habe die Verwaltung formale Fehler begangen, da im Fließtext des Anschreibens an von Berg mehrfach von „Gerlingerode“ statt „Gerblingerode“ die Rede war. Die Kommune könne von Berg das Mandat ja noch einmal anbieten – diesmal korrekt adressiert, so Hirschfeld. „Das mag wie Erbsenzählerei wirken“, sei aber stichhaltig. Von Hof will das nicht gelten lassen: „Die Anschrift in der Adresszeile ist korrekt. Bisher habe ich den Eindruck, dass wir nichts falsch gemacht haben.“

Der andere Weg wäre grundsätzlicher: „Es gibt auch juristische Argumente gegen die strenge Auslegung“, erläutert Hirschfeld. Man werde das im Notfall vor Gericht ausfechten. Die Stadt hat nun mit dem Städtetag sowie dem Städte- und Gemeindebund zwei kommunale Spitzenverbände um eine Einschätzung gebeten. Eine Antwort steht aus. Hirschfeld will sich nicht abwimmeln lassen: „Wir werden das weiter verfolgen.“

epw