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Duderstadt Justizministerin besucht Amtsgericht
Die Region Duderstadt Justizministerin besucht Amtsgericht
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17:43 10.01.2019
Justizministerin Havliza während ihres Besuchs im Amtsgericht Duderstadt. Quelle: Swen Pförtner
Duderstadt

Schon bei ihrem Amtsantritt hatte sich die Ministerin vorgenommen, viele Justizeinrichtungen persönlich zu besuchen, darunter Staatsanwaltschaften, Justizvollzugsanstalten – und eben auch die Amtsgerichte. 90 Einrichtungen habe sie bereits besucht, 70 habe sie noch vor sich. Allein gestern war Havliza in drei Amtsgerichten zu Gast. Von Duderstadt aus fuhr sie nach Herzberg; am Vormittag war sie bereits in Hann. Münden, wo sie symbolisch den Schlüssel für die nun barrierefreien Verhandlungssäle übergab. Das Land hatte hierfür mehr als 700.000 Euro investiert.

„Justiz nach vorne bringen“

In Gesprächen mit den Mitarbeitern wolle sie jeweils herausfinden, was gut läuft und was vielleicht auch mal nicht so gut. „Ich stelle mir bei meinen Besuchen auch immer wieder die Frage, wie man die Justiz insgesamt nach vorn bringen und jungen Menschen zum Beispiel Berufsbilder wie das des Justizfachwirtes vermitteln kann“, berichtete Havliza in einer Gesprächsrunde, zu der neben Amtsgerichtsdirektor Gerhard von Hugo auch Duderstadts Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU) und der Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht (CDU) gekommen waren.

Justizministerin Havliza besucht das Amtsgericht Duderstadt. Quelle: Swen Pförtner

Havliza sehe sich bei ihren Besuchen stets auch die bauliche Situation der Gebäude an. Viele davon seien denkmalgeschützt. Beeindruckt zeigte sie sich vom „Pölder Hof“, in dem das Amtsgericht Duderstadt bereits seit 1852 untergebracht ist „Duderstadt ist da wirklich in einem Top-Zustand“, befand sie. „Ich wünschte mir, es wäre über all so“, lobte sie die kernsanierte Immobilie. Aber auch die 26 Mitarbeiter umfassende Belegschaft sei ihr positiv aufgefallen: „Die Altersstruktur ist sehr gut durchmischt, und es gibt hier eine große Kollegialität untereinander“, stellte sie fest. Der Standort tauge durchaus auch als Vorbild für andere Häuser. „Ich weiß ja, wie Justiz tickt, und ich spüre deshalb relativ schnell, ob etwas funktioniert oder nicht“, so die Ministerin. Dass sie selbst Richterin war, ermögliche es ihr, in Gesprächen vor Ort auch mal zu widersprechen: „Dadurch entsteht oft ein sehr bereichernder Austausch“. Vieles von dem, was sie auf ihren Touren erfahre, nehme sie mit ins Ministerium.

Keine akuten Probleme in Duderstadt

Dabei seien die Probleme vor Ort unterschiedlich stark ausgeprägt: „Das Thema Jugendkriminalität beschäftigt die Gerichte in den städtischen Bereichen oft mehr als im ländlichen Raum“, nannte Havliza ein Beispiel. Akute Probleme in Duderstadt sehe sie momentan nicht – was auch von Hugo bestätigte: „Deshalb sehen wir den Besuch der Ministerin zuerst einmal als große Wertschätzung, und so nehmen wir das hier auch wahr“, betonte der Amtsgerichtsdirektor. „Das Gericht ist echt gesund“, fasste Havliza ihre Eindrücke noch einmal zusammen.

Service-Point nach dem Vorbild Göttingen?

Angesprochen auf die etwaige Einrichtung von Service-Points als zentrale Anlaufstellen für die Bürger nach dem Vorbild Göttingens reagierte die Ministerin skeptisch: „In den kleineren Einheiten braucht man so etwas in dieser Ausprägung nicht wirklich“, bemerkte sie. „Allein als Nice-to-have nützt so etwas nichts“, stellte Havliza klar. Dennoch könne sie sich vorstellen, dass kleinere Service-Points mit ganz bestimmten Dienstleistungen – etwa Hilfsangeboten bei der Antragstellung – als Modell für die Zukunft auch in kleineren Amtsgerichten irgendwann Einzug halten. „Wir stehen dafür gern bereit“, bot von Hugo an. Im Übrigen sei es ein „beruhigendes Gefühl, wenn man weiß, dass nicht nur das Kabinett sich darauf festgelegt hat, auch die kleineren Amtsgerichte zu erhalten, sondern wenn man auch die Stadt und ihre Gremien hinter sich weiß“, schob von Hugo hinterher.

Unter den 26 Mitarbeitern des Amtsgerichtes Duderstadt befinden sich derzeit vier im richterlichen Dienst. Räumlich zuständig ist die Einrichtung für das Gebiet der Stadt Duderstadt sowie der Gemeinden Radolfshausen und Gieboldehausen.

Schließung kleinerer Standorte kein Thema mehr

Bereits am Mittwoch war Justizministerin Barbara Havliza (CDU) während ihrer Rundreise durch die Justizeinrichtungen im Amtsgericht Osterode zu Gast.

Sie informierte sich in Gesprächen über Arbeitsabläufe, besichtigte auch hier das Gerichtsgebäude und tauschte sich mit Richtern und Amtsgerichtsdirektor Wolfgang Büermann aus.

„Jedes Haus hat seine Besonderheiten“, stellte die Ministerin fest und lobte die gute Stimmung und den kollegialen Umgang in Osterode. „Hier ist ein Beispiel, wie gut in überschaubaren Einheiten gearbeitet werden kann.“ Ihr sei es ein persönliches Anliegen, die Einrichtungen der Justiz in Niedersachsen persönlich zu besuchen und an der Basis zu hören, welche Probleme es gibt. Osterode sei mit vier Richtern und 30 Mitarbeitern grundsätzlich gut aufgestellt, gab sie ihre Einschätzung, erfuhr aber auch von personellen Engpässen, weil nicht immer alle im Haus sind. Aufgefangen werde das durch das große Engagement seiner Mitarbeiter, erklärte Büermann: „Sie gehen nicht zur Arbeit, sondern in ihr Gericht“, betonte er die Verbundenheit mit der Einrichtung und würdigte in diesem Zusammenhang auch die Hilfsbereitschaft innerhalb des Landgerichtsbezirks.

Die teils heftig geführte Diskussion um die mögliche Schließung der kleineren Amtsgerichte, die der Landesrechnungshof bereits im Jahr 2013 empfohlen hatte, sei vom Tisch. Die Landesbehörde hatte ein „kleines“ Amtsgericht als eines mit weniger als sechs Richtern definiert. Damit wäre Osterode – genauso wie Duderstadt – ebenfalls auf der Streichliste gewesen. „Solange ich auf dem Stuhl sitze, ist der Standort sicher“, bekräftigte die Justizministerin, warnte aber davor, zu hohe Anforderungen beispielsweise an die bauliche Unterhaltung der Einrichtungen zu stellen. Der Zustand der 80 niedersächsischen Amtsgerichtsgebäude lasse sich nur nach und nach verbessern. So ist auch die Osteroder Justizbehörde in einem Teil der ehemaligen Residenz der Herzöge von Grubenhagen aus dem 16. Jahrhundert untergebracht. „Hier gibt es sicher viele Dinge zu gestalten“, räumte die Ministerin ein und nannte als Beispiel die Barrierefreiheit. „Wir müssen aber mit Augenmaß und ausgewogen agieren, um die Standortfrage nicht wieder auf die Tagesordnung zu bringen“, sagte sie.

Dringender Handlungsbedarf bestehe, so Büermann, am Eingang zum Amtsgerichtsgebäude, der behindertengerecht gestaltet werden soll. Er hoffe, dass das Staatliche Baumanagement die Mittel in den kommenden Jahren zur Verfügung stellen wird.

Michael Paetzold / HK

Von Markus Riese

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