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Duderstadt Keine Einigung über Abwassergebühren
Die Region Duderstadt Keine Einigung über Abwassergebühren
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19:00 26.11.2019
In Duderstadt sollen die Abwassergebühren erhöht werden – eine Einigung gibt es aber noch nicht. Quelle: mirpic - Fotolia
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Duderstadt

Die Abwassergebühren in Duderstadt sollen im nächsten Jahr steigen – eigentlich. Der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus der Stadt konnte sich in seiner Sitzung am Dienstagnachmittag jedoch nicht auf einen Beschluss einigen. Beide Vorlagen zu Nachtragssatzungen über die Erhebung von Gebühren für die Kanalbenutzungsgebührensatzung und die Abwasserbeseitigung wurden zurückgestellt und sollen nach weiterer Prüfung im nächsten Verwaltungsausschuss erneut auf den Tisch kommen.

Die Vorlagen hatten vorgesehen, die Gebühren für die Abwasserbeseitigung aus abflusslosen Gruben zum 1. Januar 2020 auf 39,27 Euro pro Kubikmeter zu erhöhen (bisher 34,71), aus Hauskläranlagen von bisher 46,72 Euro auf 63,07 Euro. Die Gebühren für Schmutzwasser in Höhe von 2,69 Euro pro Kubikmeter sollten beibehalten werden, ebenso die für Niederschlagswasser von privaten und gewerblichen Grundstücken (0,18 Euro). Dafür sollten die Gebühren für Niederschlagswasser von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen von 0,42 Euro auf 0,27 Euro pro Kubikmeter gesenkt werden.

Veranschlagte Flächen haben sich verdreifacht

Die Kalkulation der Niederschlagswassergebühren basiert auf rund 1,9 Millionen Quadratmetern befestigter und an die Niederschlagswasserkanalisation angeschlossener Flächen von privaten und gewerblich genutzten Grundstücken. Zum Zeitpunkt der Kalkulation im Jahr 2017 wurde von rund 601 000 Quadratmeter Flächen der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze, die an das Kanalnetz angeschlossen sind, ausgegangen.

Allerdings stieß die Berechnungsformel der Schmutzwassergebühr auf Unmut. „Ich habe ausgerechnet, dass die Gebühr 2,02 Euro betragen müsste“, nahm Thomas Gerlach (WDB) Bezug auf ein Dokument aus dem Ministerium für Umwelt. Nach kurzer, hitziger Diskussion wurde der Beschluss auf den Verwaltungsausschuss vertagt.

Beschlussvorlagen kommen erneut auf den Tisch

Auch der Nachtrag über die Erhöhung der Abwassergebühren wurde nur zur Kenntnis genommen. Die SPD-Ratsfraktion Duderstadt wünscht eine Stellungnahme der Verwaltung zum Zustand des Abwassernetzes der Stadt Duderstadt sowie zu notwendigen Investitionen in das Kanalnetz. Ein entsprechender Antrag lag zur Sitzung des Finanzausschusses vor. So möchte die SPD wissen, wie hoch der Investitionsstau im Bereich der Abwasserleitungen ist und ob es ein Sanierungskonzept dafür gibt. Wann die letzte umfassende Kontrolle der Funktionsfähigkeit und Dichtigkeit der Abwasserleitungen vorgenommen wurde, wird ebenfalls erfragt. Zudem möchte die SPD eine Stellungnahme darüber, welche Verfahren zur Prüfung und Kontrolle des Abwassernetzes bisher angewandt wurden, um den Zustand zu ermitteln. Würden der Verwaltung Zahlen oder Messergebnisse bezüglich der Funktionstüchtigkeit aus den vergangenen Jahren vorliegen, bittet die Fraktion um deren Erläuterung. Hintergrund: Die Sozialdemokraten fordern seit Jahren eine Aussage zum Zustand des Kanalnetzes in Duderstadt.

Keine Einigung

Bürgermeister Thorsten Feike sagte, dass der am Donnerstag, 21. November, eingegangene Antrag „wichtige Themen“ behandele, gab jedoch zu bedenken, dass in den „wenigen Tagen bis zur Sitzung“ ein solch umfangreiches Thema nicht ausgearbeitet werden konnte. Deshalb schlug er vor, die Antworten im nächsten Bauausschuss zu geben. Daraufhin ließ Doris Glahn (SPD) verlauten, dass sie dem Nachtrag der Gebührensatzung zu diesem Thema vorerst „nicht zustimmen“ werde. Da es auch von anderen Ausschussmitgliedern Vorbehalte gab, wurde auch dieser Punkt auf den nächsten Verwaltungsausschuss vertagt.

Von Tobias Christ

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