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Duderstadt Kritik an Polizei
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09:59 22.02.2018
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Nordhausen

Im Nachgang zur Versammlung der rechtsradikalen Kleinstpartei „Der dritte Weg“ und der Gegenversammlung dazu am Sonnabend in Nordhausen hat sich am Montag die Grüne Jugend Göttingen zu Wort gemeldet. Unter anderem wird das Vorgehen der Polizei kritisiert.

In der Pressemitteilung der Grünen Jugend heißt es zum Polizeieinsatz unter anderem, es habe „eine Menge verbaler Ausfälle seitens der Beamten gegeben“ und die Polizei sei „sehr aggressiv“ aufgetreten. Außerdem seien „Sitzblockaden direkt angegriffen“ worden, was nach Auffassung einer zitierten Aktivistin „rechtswidrig“ sei. Den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstock rechtfertigt eine Polizeisprecherin damit, dass sich die Beamten vor Ort „massiv bedrängt gefühlt“ hätten. Daher hätten sie von der „Möglichkeit des unmittelbaren Zwangs“ Gebrauch gemacht, sagte sie. Die Auflösung der Blockade sei zuvor angekündigt worden.

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Außerdem wird in der Grünen-Jugend-Pressemitteilung als „inakzeptabel“ bezeichnet, „dass die Polizei den Nazis die Alternativroute über die Bundesstraße vorschlug“. Es sei „unerträglich, dass die Neonazis direkt am Mahnmal für die am 9.11.1938 zerstörte Synagoge vorbeiziehen durften“. Dazu betont die Polizeisprecherin, dass vorgesehen gewesen sei, die erste Sitzblockade nicht aufzulösen, sondern die Rechten auf eine andere Route zu leiten. Die Wegstrecke sei in Absprache mit dem Landratsamt als Genehmigungsbehörde für Versammlungen festgelegt worden. Der ursprünglich vom „Dritten Weg“ geplante Fackelzug sei untersagt worden, ergänzt die Sprecherin.

Von Britta Eichner-Ramm

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