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Duderstadt Kunden bekommen Geld zurück
Die Region Duderstadt Kunden bekommen Geld zurück
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19:15 03.07.2009
Anschluss an die TrinKwasserversorgung: Manche Bürger haben dafür zu viel bezahlen müssen.
Anschluss an die TrinKwasserversorgung: Manche Bürger haben dafür zu viel bezahlen müssen. Quelle: Pförtner
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Die Verlegung eines solchen Anschlusses, so argumentierte das Bundesfinanzministerium, sei eine „eigenständige Leistung zur Wasserlieferung“ und müsse deshalb mit dem erhöhten Steuersatz belegt werden. Ein sächsischer Trinkwasserverband widersprach und argumentierte, die Anschlussverlegung stelle eine Nebenleistung zur Trinkwasserversorgung dar, die mit nur sieben Prozent Mehrwehrtsteuer belegt werden dürfe, wie das bei Lebensmitteln üblich sei. Trinkwasser sei schließlich auch ein Lebensmittel. Und diese sieben Prozent dürften dem Kunden auch nur angerechnet werden.

Differenz wird erstattet

Das hat der Bundesfinanzhof nun auch so gesehen und kürzlich ein entsprechendes Urteil zu Gunsten der Kunden gefällt. Die Eichsfelder Wirtschaftsbetriebe ziehen die Konsequenz daraus und werden ihren Kunden die Differenz zwischen den gezahlten 16 beziehungsweise 19 Prozent Mehrwertsteuer und den jetzt für Recht erkannten sieben Prozent auf freiwilliger Basis zurückerstatten. In Einzelfällen können dies bis zu mehreren Hundert Euro sein.

Wie der Geschäftsführer der Eichsfelder Wirtschaftsbetriebe, Thomas Wittner, gegenüber dem Tageblatt betonte, könne die Auszahlung der Erstattungskosten einige Zeit in Anspruch nehmen. Doch es lohne sich, Geduld zu haben, fügt er hinzu. Ein Rechtsanspruch bestehe nicht, eine Antragstellung sei nicht erforderlich, erläutert Wittner weiter. Bei Fragen zum Thema stehe das EWB-Kundenzentrum an der Duderstädter Bostalstraße unter Telefon 05527/911115 zur Verfügung.

sr