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Duderstadt Mehrheit plädiert für zweite Bürgerbefragung
Die Region Duderstadt Mehrheit plädiert für zweite Bürgerbefragung
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18:51 30.09.2009
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In der Begründung zum Antrag wiesen Lothar Dinges (WDB) und Wolfgang Feike (FDP) darauf hin, dass es die aus Fachleuten bestehende Arbeitsgruppe „Duderstadt 2020“ gebe, die gerade dabei sei, einen Masterplan für die Entwicklung der Stadt zu erarbeiten. Es sei vernünftig, das Ergebnis dieser Konzeption abzuwarten und dann zu überlegen, ob eine zweite Bürgerbefragung noch notwendig und wünschenswert sei.
Die Gegenposition zum Antrag der WDB vertrat Josef Nolte (CDU), der darauf hinwies, dass der Rat der Bevölkerung sein Versprechen gegeben habe, eine zweite Bürgerbefragung zum Thema Fußgängerzone durchzuführen. Weiche er jetzt von dieser Zusage ab, mache er sich unglaubwürdig und stelle die eigene Kompetenz in Frage. Nolte: „Als gewählter Mandatsträger werde ich nicht die Ergebnisse anderer Gremien zum Maßstab meiner Entscheidungen machen. Die zweite Bürgerbefragung ist von uns beschlossen worden und daran müssen wir uns auch halten.“
Dass die Entwicklung um die zweite Bürgerbefragung herum inzwischen ziemlich „verkorkst“ sei, merkte Hans Georg Schwedhelm von den Grünen an. Er wies darauf hin, dass diese Umfrage bereits hätte stattfinden können – beispielsweise in Zusammenhang mit der Bundestagswahl – und dass sich der Ortsrat Duderstadt in seiner jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit dafür entschieden habe, diese Befragung abzublasen (Tageblatt berichtete). Wenn der Bauausschuss sich nun für die Umfrage entscheide, stelle er sich damit eindeutig gegen den Ortsrat Duderstadt, was sehr unglücklich sei und vermieden werden sollte.
In der sich anschließenden Abstimmung votierte die CDU-Mehrheit für die Umsetzung der zweiten Bürgerbefragung und gegen den Antrag der WDB. Dieser wurde von den Vertretern von WDB, FDP, Grünen und SPD unterstützt. Als Datum für die vom Rat der Stadt (siehe Text links) noch zu beschließende Bürgerbefragung ist der 22. November vorgesehen.

Von Sebastian Rübbert