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Duderstadt Germerotts Sitzverlust erneut Thema
Die Region Duderstadt Germerotts Sitzverlust erneut Thema
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17:00 05.02.2019
Jonas Germerott (im Bild 2.v.r., hier am Spielhaus des Breitenberger Sportplatzes) ist formell noch Mitglied des Breitenberger Ortsrates – obwohl er es eigentlich schon nicht mehr sein dürfte. Quelle: GT
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Breitenberg

Der Ortsrat Breitenberg muss sich in seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, 6. Februar, ab 19 Uhr im Mehrzweckgebäude an der Breitenberger Straße 9 erneut mit dem Sitzverlust ihres Mitglieds Jonas Germerott (CDU) beschäftigen. Dabei hatte es hierzu eigentlich schon für die Ortsratssitzung am 12. November vergangenen Jahres einen Beschlussvorschlag gegeben.

Wie aus dem Protokoll der November-Sitzung ersichtlich ist und wie auch ein Sprecher der Duderstädter Stadtverwaltung auf Tageblatt-Nachfrage bestätigte, hatte der Ortsrat die damalige Vorlage allerdings lediglich „zustimmend zur Kenntnis genommen“. Das reicht jedoch nicht aus: Die Feststellung, dass Germerott seinen Sitz verliert, muss formell beschlossen werden. Somit ist er derzeit noch immer Mitglied des Breitenberger Ortsrates – obwohl er dies eigentlich schon nicht mehr sein dürfte.

Sitz bleibt bis zur nächsten Wahl frei

Germerott war bereits am 1. Juni 2018 von Breitenberg nach Duderstadt umgezogen. Durch die Verlegung des Wohnsitzes in einen anderen Ortsteil hat er die Wählbarkeit für den Ortsrat der Ortschaft Breitenberg verloren. Dies ist im Paragrafen 49 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes geregelt. Im Paragrafen 52 dieses Gesetzes ist außerdem nachzulesen, dass in so einem Fall die Mitgliedschaft im Gremium mit der Feststellung des Sitzverlustes durch den Ortsrat endet. Und dies wiederum habe in der nächsten Sitzung des Ortsrates zu erfolgen. Mit Konsequenzen aufgrund des Formfehlers ist allerdings nicht zu rechnen, sofern das einzige Nicht-CDU-Mitglied im Breitenberger Ortsrat, Katja Neumann (SPD), nicht interveniert. Ohnehin wird der Sitz von Germerott nicht mehr besetzt, da die für diesen Fall vorgesehene Ersatzperson, Bernward Eckermann, die Annahme des Mandats bereits schriftlich abgelehnt hatte. Laut Paragraf 44 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes muss der Sitz deshalb bis zum Ende der Wahlperiode unbesetzt bleiben.

Weitere Themen der Ortsratssitzung sind unter anderen der aktuelle Haushalt sowie ein Ausgabenplan 2019 für die Ortschaft Breitenberg.

Von Markus Riese

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